SPD-Chefin: Koalition muss sich mehr am Riemen reißen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Chefin Bärbel Bas hat sich nach den jüngsten Auseinandersetzungen in der Koalition selbstkritisch gezeigt und an das gemeinsame Verantwortungsbewusstsein von Union und SPD appelliert. "In den vergangenen Wochen hat es ordentlich geruckelt", sagte Bas dem "Spiegel". "Wir müssen uns alle mehr am Riemen reißen."

Gründe für den Streit seien die krisenhafte Weltlage und die Größe der anstehenden Reformen, sagte Bas. Aber natürlich gebe es auch inhaltliche Differenzen zwischen ihr als SPD-Chefin und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). "Klar streiten wir auch darüber. Zum Teil auch öffentlich", so Bas. Dass das nicht zielführend sei, habe man im ersten Jahr der Koalition gesehen. Es schwäche beide Parteien, obwohl man eigentlich Orientierung als Regierung geben sollte, räumte sie ein. Trotzdem müsse man als Parteivorsitzende immer wieder auch die eigenen Positionen deutlich machen. "Das ist ein Balanceakt."

Zur Kritik aus der Union an ihrer Rede zum 1. Mai sagte Bas: "Ich habe nicht die Union ‚menschenverachtend` oder ‚zynisch` genannt, sondern eine politische Erzählung, die mich seit Monaten ärgert. Laut dieser Erzählung arbeiten die Menschen zu wenig, sind zu oft krank. Die Erzählung besagt, dass die Wirtschaft nur wachsen würde, wenn wir alle eine Stunde Arbeit dranhängen. Oder einen Feiertag abschaffen. Gegen diese Darstellung wehre ich mich, weil ich weiß: Sie löst viel Wut aus bei denjenigen, die jeden Tag hart arbeiten und trotzdem immer weniger Geld im Portemonnaie haben."

Sie werde alles in ihrer Macht Stehende tun, um ein Scheitern der Koalition zu verhindern, kündigte Bas an. "Ein Scheitern dieser Koalition würde nur der AfD in die Hände spielen. Ich möchte dieses Land aber nicht den Feinden der Demokratie überlassen", sagte sie. "Wir haben eine verdammte Verantwortung, das gemeinsam hinzukriegen. Ich werde für diese Regierung kämpfen. Mit voller Überzeugung, denn sie ist besser als ihr Ruf."

Bas, die eine frühere Meinungsverschiedenheit mit Kanzler Merz beim Bier beigelegt hatte, zeigte sich offen für eine Wiederholung. "Ich bin immer bereit, mit dem Kanzler ein oder zwei Bier zu trinken. Manchmal hilft es, wenn man mal abseits vom starren Terminkalender Zeit für den Austausch hat", sagte sie. Im Idealfall werde dann ein Bier aus dem Ruhrgebiet ausgeschenkt. "Am besten ein gutes Pils aus Duisburg."