UN-Resolution über Freigabe von Hormus-Passage scheitert an Veto Russlands und Chinas

Im UN-Sicherheitsrat ist eine Resolution über die Freigabe der vom Iran blockierten Straße von Hormus am Widerstand von Russland und China gescheitert. Beide Staaten legten bei der Abstimmung am Dienstag im mächtigsten UN-Gremium gegen den bereits abgeschwächten Text ihr Veto ein. Der von Bahrain vorgelegte und von den USA unterstützte Resolutionsentwurf erhielt elf Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.

Bahrains Außenminister Abdullatif bin Raschid al-Sajani sagte, die Golfstaaten bedauerten die Ablehnung der Resolution. Das Veto Russlands und Chinas "sendet ein falsches Signal an die Welt", sagte er nach der Abstimmung auch im Namen von Katar, Saudi-Arabien, Kuwait, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Jordanien. Das Signal sei nun, dass Bedrohungen gegen Seewege keine "entschiedenen Maßnahmen seitens der Organisation" hervorrufen, "die für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit zuständig ist". 

Der jüngste Resolutionsentwurf, der der Nachrichtenagentur AFP vorlag, hatte Anwendung von Gewalt zum Schutz der für den Welthandel wichtigen Meerenge nicht mehr ausdrücklich autorisiert. Stattdessen rief er Staaten auf, "ihre Bemühungen, die defensiver Natur und den Umständen angemessen sind, zu koordinieren, um zur Sicherheit der Schifffahrt beizutragen, einschließlich durch die Begleitung von Handelsschiffen".

Zugleich verlangte der Resolutionsentwurf weiterhin, dass der Iran seine Angriffe auf Handelsschiffe beende und "jeden Versuch, den Transitverkehr oder die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu behindern", einstelle.Teheran warnte den UN-Sicherheitsrat vor der Abstimmung vor "provokanten Handlungen".

Seit dem Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar ist der Schiffsverkehr durch die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus weitgehend zum Erliegen gekommen. In der Nacht zum Mittwoch sollte ein Ultimatum von US-Präsident Trump für die Öffnung der seit Wochen vom Iran weitgehend blockierten Meerenge auslaufen. 

Trump hatte die Frist mehrfach verschoben, derzeit ist sie offenbar auf Mittwochnacht 02.00 Uhr MESZ festgelegt. Trump hatte der iranischen Führung am Montag mit massiven Angriffen auf die Infrastruktur gedroht, sollte sie die Meerenge bis dahin nicht für den Schiffsverkehr freigeben. Irans Revolutionsgarden erklärten daraufhin, neue Regelungen für die Passage vorbereitet zu haben. Eine vollständige Öffnung der Meerenge schlossen sie aus.