Mutmaßliche Misshandlung von Häftling: Anklage gegen israelische Soldaten eingestellt

Die israelische Militärjustiz hat ihre Anklage gegen fünf Soldaten fallengelassen, denen in einem großes Aufsehen erregenden Fall die Misshandlung eines palästinensischen Gefangenen angelastet worden war. Die Armee begründete am Donnerstag in einer Erklärung die Entscheidung mit "Verfahrensschwierigkeiten", die seit der Anklageerhebung im Februar 2025 aufgetreten seien. 

Als eines dieser Probleme wurde genannt, dass der betroffene Palästinenser inzwischen im Rahmen des Austauschs von Hamas-Geiseln gegen Häftlinge freigelassen und in den Gazastreifen zurückgekehrt sei. Er stehe deshalb nicht mehr als Zeuge in dem Fall zur Verfügung. 

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu begrüßte die Entscheidung der Militärjustiz. Zugleich nannte er es "inakzeptabel", dass diese Entscheidung "so lange gebraucht" habe. In dem Fall seien israelische Soldaten "in krimineller Weise" verfolgt worden, erklärte Netanjahu. "Der Staat Israel muss seine Feinde verfolgen, nicht seine heroischen Kämpfer", fügte er hinzu.

In der Anklage war den fünf Reservisten vorgeworfen worden, gegen den Palästinenser in dem Hochsicherheitsgefängnis Sde Teiman "schwere Gewalt" angewendet zu haben und dabei auch ein "scharfes Objekt" verwendet zu haben. Die mutmaßlichen Misshandlungen verursachten demnach "gebrochene Rippen, Lungenverletzungen und einen Riss des Rektums".

Der Fall führte auch zum Rücktritt der Militärstaatsanwältin Jifat Tomer-Jeruschalmi, die wegen der Verbreitung eines Videos von den Misshandlungen unter Druck geraten war. In ihrem im November veröffentlichten Rücktrittsschreiben räumte sie ein, das Video an die Medien weitergereicht zu haben.

Menschenrechtsgruppen haben immer wieder die Misshandlung von Häftlingen in dem Gefängnis Sde Teiman angeprangert. Die Haftanstalt war nach Beginn des Kriegs zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas eingerichtet worden, um Gefangene aus dem Gazastreifen unterzubringen. Der Krieg war durch den beispiellosen Großangriff der Hamas und mit ihr verbündeter Kämpfer auf Israel am 7. Oktober 2023 ausgelöst worden. Seit dem 10. Oktober gilt eine fragile Waffenruhe zwischen der Hamas und Israel.