Hubig verteidigt SPD-Pläne für Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren

Die Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat das von ihr mitunterzeichnete SPD-Positionspapier für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren gegen Kritik verteidigt. Es müsste anerkannt werden, dass die Nutzung von Onlinediensten "Kindern und Jugendlichen schaden kann und es darum klarer rechtlicher Leitplanken bedarf", sagte Hubig der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Wir wollen kein pauschales Totalverbot, sondern eine altersgestufte, differenzierte Regelung, die Teilhabe ermöglicht und zugleich entwicklungsbedingte Schutzbedürfnisse berücksichtigt."

"Plattformen und andere Anbieter setzen gezielt auf manipulative Designs und Glücksspielelemente, um Nutzerinnen und Nutzer bei der Stange zu halten und regelrecht abhängig zu machen", kritisierte Hubig. "Viele Kinder und Jugendliche betonen selbst, wie sehr sie sich belastet fühlen durch Soziale Medien mit ihrer ständigen Online-Verfügbarkeit", fügte Hubig hinzu. Mittlerweile wünschten sich viele von ihnen Altersgrenzen und Beschränkungen. 

Kinder und Jugendliche haben Hubig zufolge ein Recht, ungestört aufzuwachsen, ohne Cybermobbing, permanentes Vergleichen oder Schönheitsideale, die niemand in der realen Welt erfüllen könne. "Es ist entscheidend, endlich verbindliche Regeln zu schaffen, die Kinder und Jugendliche wirksam schützen und das Vertrauen in digitale Räume nachhaltig stärken", sagte die Bundesjustizministerin.

Mehrere Länder haben ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche beschlossen oder auf den Weg gebracht, darunter Australien, Frankreich, Dänemark und Spanien. In Deutschland setzte Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) vergangenen Herbst die Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" ein. Diese soll bis Mitte 2026 Empfehlungen für gesetzliche Regelung der Nutzung von Online-Netzwerken durch Heranwachsende vorlegen.