Grüne fordern mehr Selbstbewusstsein gegenüber Trump

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Europa zu mehr Tempo und Selbstbewusstsein gegenüber US-Präsident Donald Trump bei der digitalen Eigenständigkeit auf. "Es muss gelingen, in den nächsten fünf bis zehn Jahren sichere europäische Clouds, Anbieter in Verteidigung und Energie und sichere staatliche Schnittstellen aufzubauen", sagte die Co-Vorsitzende der Grünen dem Nachrichtenportal T-Online. "Bei Cloud, Rechenzentren, KI-Factories heißt es jetzt: gemeinsam investieren und dann als Staat auch gezielt europäische Technik kaufen, Akteure zusammenbringen, Nutzung verabreden."

Brantner kritisierte, dass ein "Teil der Europäer und die EU-Kommission" davor zurückschreckten, sich mit dem US-Präsidenten anzulegen. "Donald Trump droht ja ständig - auch deswegen will ich, dass Europa unabhängiger wird." Der US-Präsident reagiere auf Stärke und Europa sei ein attraktiver Markt. Das könne man selbstbewusst nutzen, so die Grünen-Politikerin. "Wir sind abhängig im Digitalen, im Energiebereich und auch bei der Verteidigung. Ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass Trump eines Morgens aufwacht und denkt: Ich drohe mit 20 Prozent Export-Zoll für LNG-Gas aus den USA, wenn Brüssel Digitalgesetze gegen US-Unternehmen anwendet."

Brantner warnte auch davor, dass "US-Tech-Brothers wie Elon Musk und Peter Thiel" versuchten, "unter dem Deckmantel der Entbürokratisierung sinnvolle Regulierung zu entkernen und Schutzstandards" abzubauen. "Da stelle ich mich klar dagegen", sagte sie. "In einzelnen Bereichen brauchen wir auch Ergänzungen, zum Beispiel ein Verbot von Technologie, die Menschen digital ohne ihr Einverständnis auszieht und sexualisiert - wie bei Grok."