Frankreich: Nationalversammlung verabschiedet Verbot von Onlinediensten unter 15 Jahren

Frankreichs Nationalversammlung hat ein Verbot von Onlinediensten für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten der Nationalversammlung stimmten in der Nacht zum Dienstag in Paris mit einer Mehrheit von 130 zu 21 Stimmen für einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Falls der Senat auch zustimmt, könnte das Verbot, das etwa Tiktok, Snapchat und Instagram umfassen soll, bereits im kommenden Schuljahr gelten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron begrüßte die Verabschiedung.

Ziel des Gesetzes ist es, gesundheitsschädliche Auswirkungen der Onlinedienste auf Heranwachsende zu vermeiden. Nach einem Bericht der nationalen Gesundheitsbehörde schadet die Nutzung der mentalen Gesundheit von Jugendlichen erheblich. Zu den Risiken zählen etwa Cybermobbing, das ständige Vergleichen mit anderen oder mit teils unrealistischen Vorbildern sowie brutale Inhalte. Zudem saugen die Algorithmen laut der Studie die Aufmerksamkeit junger Menschen ab und bringen sie häufig um ihren Schlaf.

"Die Emotionen unserer Kinder und Jugendlichen sind nicht zu verkaufen und dürfen nicht manipuliert werden - weder durch amerikanische Plattformen noch durch chinesische Algorithmen", hatte Macron in einem am Samstag veröffentlichten Video betont. Macron setzt sich nachdrücklich für die Reform ein.

Nach der Abstimmung in der Nationalversammlung äußerte der französische Staatschef sich erfreut. "Das ist ein entscheidender Schritt", erklärte Macron im Onlinedienst X.

Von dem Verbot ausgenommen sollen pädagogische Inhalte und Online-Enzyklopädien wie Wikipedia sein. Der Gesetzentwurf soll per Eilverfahren verabschiedet werden, so dass er bereits im September in Kraft treten kann.

Damit das Verbot tatsächlich greift, muss ein wirksames Altersverifizierungssystem eingeführt werden. Dies ist auf europäischer Ebene in Vorbereitung. 

"Frankreich kann innerhalb eines Monats Vorreiter in Europa werden: Wir können das Leben unserer Jugendlichen und Familien verändern und vielleicht zugleich die Unabhängigkeit unseres Landes verbessern". sagte der Fraktionsvorsitzende der Regierungspartei Renaissance, Gabriel Attal, am Montag dem Sender RTL.

Zudem soll das Verbot von Mobiltelefonen in Schulen von der Grund- und Mittelstufe auch auf die Oberstufe ausgeweitet werden. Mehrere weiterführende Schulen in Frankreich testen dies bereits. Die Mobiltelefone müssen entweder abgeschaltet in der Tasche bleiben oder werden allmorgendlich zu Unterrichtsbeginn eingesammelt.

Das Vorhaben hatte bereits vorhandene Spannungen zwischen Macron und seinen Ex-Premierminister Attal verstärkt, da sowohl die Regierung als auch die Regierungspartei jeweils einen eigenen Gesetzesvorschlag einbringen wollten. Schließlich einigten sich beide Seiten darauf, nur ein einziges Vorhaben zu unterstützen. 

In Australien war im Dezember das weltweit erste Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche in Kraft getreten. Das Gesetz erlaubt die Nutzung von Plattformen wie Tiktok, Instagram und Snapchat erst ab 16 Jahren.

Laut einer Umfrage der Weltgesundheitsorganisation WHO vom vergangenen Jahr haben elf Prozent der Jugendlichen Schwierigkeiten, ihre Nutzung der Onlinedienste zu kontrollieren. Andere Untersuchungen fanden einen Zusammenhang zwischen übermäßiger Nutzung der Plattformen und Schlafproblemen, einem negativen Körperbild, schlechten Leistungen in der Schule sowie emotionalen Schwierigkeiten.