Wadephul kritisiert "stures Beharren" Russlands bei Ukraine-Gesprächen in Abu Dhabi

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat nach den Ukraine-Gesprächen zwischen Vertretern der Ukraine, Russlands und der USA in Abu Dhabi eine fehlende Kompromissbereitschaft Russlands angeprangert. Nach den Verhandlungen am Wochenende habe er hauptsächlich "ein stures Beharren Russlands in der entscheidenden territorialen Frage" vernommen, sagte Wadephul bei einem Besuch in der lettischen Hauptstadt Riga. 

Die Voraussetzung für einen belastbaren Friedensschluss zwischen der Ukraine und Russland sei, "dass Russland überhaupt eine Bereitschaft zum Friedensschluss" zeige, sagte der Bundesaußenminister bei einer Pressekonferenz. Wenn von Seiten Russlands "keine Beweglichkeit vorhanden ist, habe ich die Befürchtung, dass die Verhandlungen noch lange dauern können", fügte er hinzu. "Deswegen müssen wir in Europa uns jetzt darauf einstellen, dass wir weiter gefordert sind, die Ukraine zu unterstützen." 

Russland hält rund 20 Prozent der Ukraine besetzt und dringt seit Langem darauf, die vollständige Kontrolle über die gesamte Donbass-Region in der Ostukraine zu übernehmen - obwohl die russische Armee nur einen Teil des Donbass kontrolliert. Kiew lehnt diese Forderung entschieden ab. 

Das Treffen in Abu Dhabi am Freitag und Samstag war das erste, bei denen Vertreter Moskaus und Kiews direkt miteinander über einen US-Friedensplan zur Beendigung des russischen Angriffskriegs verhandelten. Nach Angaben eines US-Vertreters sollen die Gespräche am kommenden Sonntag in Abu Dhabi fortgesetzt werden. 

Der Kreml lobte den "konstruktiven Geist" der Gespräche vom Wochenende. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte jedoch zugleich vor Journalisten am Montag, "es wäre ein Fehler, von diesen ersten Kontakten bedeutende Ergebnisse zu erwarten". "Es liegt noch viel Arbeit vor uns", betonte er.

"Ich würde nicht sagen, dass dort irgendeine Art Freundlichkeit herrschte", sagte Peskow zu dem Treffen in Abu Dhabi. Dies sei in dieser Phase "kaum möglich". "Aber wenn man durch Verhandlungen etwas erreichen will, muss man konstruktiv miteinander sprechen", fügte der Sprecher von Staatschef Wladimir Putin hinzu. 

Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte sich nach dem Treffen positiv geäußert: "Es ist viel diskutiert worden, und es ist wichtig, dass die Gespräche konstruktiv waren."