Bundesregierung arbeitet an Verbot von Einweg-E-Zigaretten

Einweg-E-Zigaretten könnten in Deutschland schon bald verboten werden. Es werde an einem entsprechenden Vorhaben gearbeitet, sagte eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums am Montag in Berlin. Allerdings seien die Pläne noch nicht weit fortgeschritten. Unter anderem ist demnach noch nicht geklärt, ob das Bundesumwelt- oder das Bundesgesundheitsministerium zuständig ist.

Umweltminister Carsten Schneider (SPD) habe "eine große Präferenz" für ein Verbot, sagte die Sprecherin weiter. Sie verwies zudem auf eine Erklärung der Bundesregierung vom November, in der sich das Kabinett "grundsätzlich" dazu bereit erklärt habe, "ein Verbot elektronischer Einwegzigaretten auf den Weg zu bringen". Und dies sei nun "tatsächlich gestartet", fügte sie hinzu. Das Gesundheitsministerium von CDU-Ministerin Nina Warken äußerte sich zunächst nicht.

Besagte Erklärung hatte die Bundesregierung im November bei der Verabschiedung neuer Regeln für das Recycling von E-Zigaretten im Bundesrat abgegeben. Den neuen Vorschriften zufolge müssen Händler elektronische Zigaretten und Tabakerhitzer ab dem 1. Juli kommenden Jahres zurücknehmen. Die Geräte enthalten Lithium-Ionen-Akkus, weshalb die Entsorgung im Hausmüll zu Brandgefahr führt.

Die Deutsche Umwelthilfe kritisiert die neue Vorgabe als nicht ausreichend. "Ohne einen Anreiz, wie beispielsweise ein Pfand, werden Einweg-E-Zigaretten wie bisher weitestgehend falsch entsorgt", zeigte sich die Organisation überzeugt. Sie forderte eine schnelle Umsetzung des angekündigten Verbots.