Grünes Licht vom Parlament: Bundeswehr bekommt weitere 50 Milliarden für Rüstung

Die Bundeswehr hat grünes Licht für weitere Rüstungsanschaffungen im Wert von knapp 50 Milliarden Euro erhalten. Auf diesen Betrag summiert sich das Gesamtvolumen der Anschaffungsprojekte, die der Haushaltsausschuss des Bundestags in seiner Sitzung am Mittwoch billigte. Es handelt sich nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums um 30 Großprojekte aus allen Einsatzdimensionen der Bundeswehr: Land, Luft, See sowie Cyber und Weltraum.

Mit der Entscheidung vom Mittwoch billigte der Haushaltsausschuss in diesem Jahr insgesamt 103 große Beschaffungsvorhaben mit einem Gesamtwert von knapp 83 Milliarden Euro - laut Ministerium der dritte Jahresrekord in Folge. Insgesamt addiert sich der Wert der Beschaffungsvorhaben der letzten drei Jahre damit auf 188,4 Milliarden Euro. Zum Vergleich: In den vorangegangenen acht Jahren von 2015 bis 2022 lag das Gesamtvolumen laut Ministerium bei 109 Milliarden Euro.

"Das sind riesige Investitionen, die es jetzt in den nächsten Jahren auch tatsächlich braucht", sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach der Ausschusssitzung. Ziel sei "die wirksame Sicherung unseres Landes". Er sei dem Bundestag "sehr dankbar" für die Bewilligung der Gelder. "Das zeigt, wir meinen es ernst, wenn wir sagen, dass wir unsere Bundeswehr mit Leistungsstärke und mit Durchhaltefähigkeit ausstatten."

Die am Mittwoch vom Ausschuss gebilligte Beschaffungsliste umfasst unter anderem: Lenkflugkörper für die Raketenabwehrsysteme Patriot, Arrow und Iris-T; weitere Fahrzeuge des Schützenpanzers Puma samt Ausrüstung; Beschaffung des Radarsatellitensystems Spock zur Stärkung der militärischen Aufklärungsfähigkeit; weitere Meteor-Raketen für den Luftkampf; Torpedos für die neue U-Boot-Klasse U 212 CD; geschützte Sanitätsfahrzeuge und Aufklärungs-, Gefechts- und Unterstützungsfahrzeuge. 

Gebilligt wurde zudem neue Bekleidung und persönliche Ausrüstung für insgesamt 460.000 Soldatinnen und Soldaten sowie Schutzausstattung für bis zu 80.000 Zivilbeschäftigte der Bundeswehr. Mit der hohen Zahl der Uniformen will sich die Bundeswehr nach Worten von Pistorius auf die geplante personelle Aufstockung vorbereiten: Der Minister plant eine Aufstockung der Bundeswehr von aktuell gut 184.000 auf rund 260.000 aktive Soldatinnen und Soldaten.

Zwar werde der Aufwuchs Zeit benötigen, räumte Pistorius am Mittwoch ein. Aber wenn die neuen Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst anträten, "dann können wir sie nicht provisorisch in Jogginganzüge stecken", sagte der Minister. Deswegen werde jetzt schon Vorsorge getroffen.