BSW steht künftig nicht mehr für "Bündnis Sahra Wagenknecht"

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) - BSW steht künftig nicht mehr für "Bündnis Sahra Wagenknecht", sondern für "Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft". Das entschied der Parteitag am Samstag in Magdeburg mit großer Mehrheit. Formal erfolgt die Umbenennung zum 1. Oktober 2026.

Für die Namensänderung hatte es zuvor 3.000 Vorschläge gegeben. Man habe einen Namen gesucht, der "auch in 15 Jahren noch funktioniert", begründete der scheidende Generalsekretär Christian Leye den Vorschlag des Vorstandes.

Vor der Umbenennung präsentierten andere Delegierte auch Kritik: "Das ist ein Wortkettenmonster", sagte ein Vertreter des Landesverbandes Rheinland-Pfalz und schlug als Alternative "Bürger schaffen Wandel" vor. Er scheiterte damit ebenso wie der Kreisverband Niederbayern, der BSW für "Bündnis Sozialer Weg" stehen lassen wollte.

Neben der Umbenennung soll am Nachmittag auch die personelle Emanzipation von Wagenknecht erfolgen - es wird ein neuer Parteivorstand gewählt. Der bisherige Vorstand hat Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali vorgeschlagen. Oliver Ruhnert, bis vor Kurzem Fußballmanager des Bundesligisten Union Berlin, kandidiert als Generalsekretär.

Sahra Wagenknecht wird stattdessen eine "Grundwertekommission" des BSW leiten. Auch dafür wurde am Samstag mit großer Mehrheit die Satzung geändert, ebenso wie für eine Änderung der Parteiaufnahmepolitik. Künftig soll jeder automatisch zwei Monate nach Aufnahmeantrag BSW-Mitglied werden können, wenn es nicht besondere Gründe dagegen gibt.

Wagenknecht verabschiedete sich am Samstag vom Parteivorsitz mit einer kämpferischen Rede. Deutschland drohe wirtschaftlich abzusteigen, und große Teile seiner Industrie und seines Wohlstandes zu verlieren, so Wagenknecht. "Die jüngsten Wirtschaftszahlen sind erschreckend, und die öffentliche Diskussion darüber, mit ihrer Schönrednerei und ihrer Schönfärberei, erinnert mich wirklich an die Endzeit der DDR", so die scheidende Parteichefin.