Merz zu Antrittsbesuch in Türkei eingetroffen - Am Donnerstag Treffen mit Erdogan

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist zu seinem Antrittsbesuch in der Türkei eingetroffen. Der Kanzler landete mit einer Regierungsmaschine am Mittwochabend auf dem Flughafen der Hauptstadt Ankara. Am Donnerstagnachmittag trifft er sich dort mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (14.00 Uhr Ortszeit, 12.00 MEZ). Voraussichtliche Themen des Besuchs sind die Lage im Gazastreifen, der Ukraine-Krieg sowie Migration, Verteidigung und Wirtschaft.

Vor dem offiziellen Programm am Donnerstag sollte Merz am Mittwochabend an einem Abendessen mit Vertretern der Zivilgesellschaft teilnehmen. Es war unter Ausschluss der Öffentlichkeit in der Residenz der deutschen Botschafterin in Ankara geplant. Merz war vor der Reise aufgefordert worden, die Lage von Demokratie und Menschenrechten unter der zunehmend autokratischen Herrschaft Erdogans bei dem Besuch anzusprechen.

Im Vorfeld des Treffens mit Erdogan wird Merz am Donnerstagvormittag in Ankara zunächst an einer Kranzniederlegung im Mausoleum für den türkischen Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk teilnehmen (10.30 Uhr Ortszeit, 08.30 MEZ). Im Anschluss sind Gespräche mit Wirtschaftsvertreterinnen- und -vertretern geplant.

Ein zentrales Thema der folgenden Gespräche mit Erdogan wird voraussichtlich die Umsetzung des Friedensplans von US-Präsident Donald Trump für den Gazastreifen sein. Merz dürfte hier den türkischen Präsidenten bitten, seinen Einfluss auf die radikalislamische Hamas zu nutzen, um deren geplante Entwaffnung durchzusetzen. Dies wäre Voraussetzung für eine vorgesehene internationale Stabilisierungstruppe. Die Türkei hat angeboten, sich daran zu beteiligen. Israel lehnt dies aber wegen der Nähe Ankaras zur Hamas ab.

Auf bilateraler Ebene hofft die Bundesregierung bei dem Besuch auf weitere Zusagen Ankaras bei der Rücknahme abgelehnter türkischer Asylbewerber. Deutschland hat dem Nato-Partner Türkei seinerseits Unterstützung bei der angestrebten Aufnahme in das 150 Milliarden Euro schwere EU-Rüstungsprogramm Safe signalisiert. Dies wird bisher durch das EU-Mitglied Griechenland blockiert. 

Positiv wird von der Türkei bewertet, dass die schwarz-rote Bundesregierung bereits im Juli den Weg für die seit Jahren angestrebte Lieferung von Eurofighter-Kampfflugzeugen frei gemacht hat. Diese hatte Deutschland während der Ampel-Regierung verhindert.

Zum Abschluss des Treffens mit dem türkischen Staatspräsidenten ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant (16.00 Uhr Ortszeit, 14.00 Uhr MEZ). Zum Abschluss des Besuchs empfangen Erdogan und seine Frau den Kanzler gemeinsam mit dessen Ehefrau Charlotte Merz zu einem Abendessen - in der deutschen Delegation wurde das als sehr freundliche Geste für einen Antrittsbesuch gewertet.