Thailand und Kambodscha unterzeichnen Friedensabkommen gemeinsam mit Trump

Rund drei Monate nach dem Wiederaufflammen des jahrzehntelangen Grenzkonflikts zwischen Thailand und Kambodscha haben beide Länder im Beisein von US-Präsident Donald Trump in Malaysia ein Friedensabkommen unterzeichnet. Die Einigung unter anderem zur Abgabe schwerer Waffen erfolgte am Sonntag kurz nach Trumps Landung in Kuala Lumpur, der ersten Station seiner Asien-Reise. Trump bezeichnete das Friedensabkommen als "historisch", das Weiße Haus gab kurz nach der Unterzeichnung Handelsabkommen mit Kuala Lumpur, Bangkok und Phnom Penh bekannt.

Nach Trumps Ankunft am Sonntag unterzeichneten Thailands Regierungschef Anutin Charnvirakul und sein kambodschanischer Kollege Hun Manet eine neue gemeinsame Erklärung, die vom US-Präsidenten und Malysias Ministerpräsident Anwar Ibrahim bezeugt wurde. Das Abkommen, das zudem mit einem Handschlag zwischen den Regierungschefs Thailands und Kambodschas besiegelt wurde, enthält weitreichende Formulierungen, die das "unerschütterliche Engagement für Frieden und Sicherheit" beider Länder bekräftigen.

"Dies ist ein bedeutsamer Tag für alle Menschen in Südostasien, da wir ein historisches Abkommen unterzeichnen, um den militärischen Konflikt zwischen Kambodscha und Thailand zu beenden", sagte Trump bei der Zeremonie. Er sei stolz darauf, dass Abkommen vermittelt zu haben, hatte er bei seiner Abreise nach Malaysia gesagt. 

Die Vereinbarung sieht unter anderem die Freilassung von 18 seit drei Monaten festgehaltenen kambodschanischen Kriegsgefangenen vor. Beide Seiten einigten sich zudem darauf, schwere Waffen und Landminen aus dem Grenzgebiet zu entfernen. Zudem soll ein Team zur Überwachung des Waffenstillstands aus der Vereinigung südostasiatischer Staaten (Asean) unter der Leitung von Anwar eingerichtet werden.

Thailand und Kambodscha hatten sich bereits Ende Juli auf einen Waffenstillstand geeinigt. Beide Seiten werfen sich seitdem immer wieder Verstöße vor, dennoch hält die Waffenruhe weitgehend.

Bei den fünftägigen Gefechten zwischen Thailand und Kambodscha waren im Juli mindestens 43 Menschen getötet und 300.000 weitere vertrieben worden. Die jüngsten Kämpfe waren eine erneute Eskalation in dem seit Jahrzehnten andauernden Streit um die Grenzziehung im sogenannten Smaragd-Dreieck, wo die thailändische Provinz Surin und die kambodschanische Provinz Oddar Meanchey sowie Laos aneinander grenzen. Der Konflikt ist die Folge einer unklaren Grenzziehung durch Kambodschas ehemalige Kolonialmacht Frankreich im Jahr 1907. 

Die Unterzeichnung des Friedensabkommens am Sonntag erfolgte im Rahmen des Asean-Gipfels in Malaysia, an dem Trump teilnimmt. Anschließend reist Trump nach Tokio weiter, wo er am Montag zu Gesprächen mit der neuen japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi zusammentreffen wird. 

Am Mittwoch wird Trump schließlich in Südkorea erwartet, wo der Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) stattfindet. Dort soll es am Donnerstag zu der ersten persönlichen Begegnung mit Chinas Präsident Xi Jinping seit Trumps Wiedereinzug ins Weiße Haus kommen. Bei seinem Abflug aus Washington hatte Trump gesagt, dass er gerne Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un treffen würde.

Eine kurz nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens in Kuala Lumpur vom Weißen Haus verkündete unverbindliche Absichtserklärung mit Thailand sieht eine verstärkte Zusammenarbeit beim Handel mit kritischen Rohstoffen wie Seltenen Erden vor. Bei einem US-Handelsabkommen mit Kambodscha wurden zudem Einfuhrzölle in Höhe von 19 Prozent bestätigt – und damit ein geringerer Zollsatz als der von 36 Prozent, mit dem Trump Kambodscha gedroht hatte.

Mit Malaysias Regierungschef Anwar Ibrahim unterzeichnete Trump am Sonntag zudem ein Handelsabkommen, das den Zugang der USA zu Seltenen Erden verbessert. Malaysia habe sich verpflichtet, "sicherzustellen, dass keine Beschränkungen für den Verkauf von Seltenen Erden an US-Unternehmen auferlegt werden", teilte das Weiße Haus in einer gemeinsamen Erklärung mit.

Malaysia sicherte demnach zudem zu, die Entwicklung seines Sektors für kritische Rohstoffe in Zusammenarbeit mit US-Unternehmen zu beschleunigen. Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer sagte, das Abkommen werde Investitionen und Handel mit kritischen Rohstoffen "so frei und so widerstandsfähig wie möglich" machen.

Malaysia verfügt nach eigenen Angaben von 2023 über über rund 16,2 Millionen Tonnen unerschlossener Vorkommen an Seltenen Erden. Solche Rohstoffe werden etwa in Halbleitern, Elektroautos und Windturbinen verwendet. China hatte kürzlich Exportbeschränkungen für Seltene Erden angekündigt. Trump drohte Peking daraufhin mit Zollaufschlägen von 100 Prozent.