Angekündigte US-Sanktionen gegen Moskau: Pistorius "skeptisch" hinsichtlich Umsetzung

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat zurückhaltend auf die Ankündigungen der US-Regierung zu Sanktionen gegen die größten russischen Ölkonzerne Rosneft und Lukoil reagiert. Aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Monate sei er "ein kleines bisschen skeptisch", dass die US-Sanktionen tatsächlich kommen, sagte Pistorius am Donnerstag auf der britischen Luftwaffenbasis Lossiemouth. Von der Regierung von US-Präsident Donald Trump habe es solche Ankündigungen schon früher gegeben, doch dann habe es keine Sanktionen gegeben. 

Doch zeigte sich Pistorius zugleich "optimistisch", dass diesmal die angekündigten US-Sanktionen auch umgesetzt werden. Es gehe darum, den Druck auf Moskau zu erhöhen, damit Russland die Angriffe gegen die Ukraine einstelle und "an den Verhandlungstisch kommt", sagte Pistorius vor Journalisten. Er besuchte den in Schottland gelegenen Stützpunkt zusammen mit seinem britischen Kollegen John Healey.

Healey begrüßte die angekündigten US-Sanktionen beim gemeinsamen Presseauftritt mit Pistorius als "wirklich wichtigen neuen Schritt". Er verwies darauf, dass seine Regierung bereits in der vergangenen Woche Sanktionen gegen Rosneft und Lukoil verhängt hatte. Durch die Strafmaßnahmen werde der russische Staatschef Wladimir Putin unter Druck gesetzt, damit er erkenne, dass er den Krieg gegen die Ukraine "nicht gewinnen" könne. 

Pistorius hatte zuvor vom Stützpunkt Lossiemouth aus einen Flug mit einem Aufklärungsflugzeug des hochmodernen Typs Poseidon P-8 unternommen. Für die Deutsche Marine sind acht Flugzeuge dieses Typs bestellt, das erste soll nach Angaben des Bundesverteidigungsministers im November an sie ausgeliefert werden. 

Die beiden Minister vereinbarten laut Healey, dass Deutschland und Großbritannien künftig gemeinsame Patrouillenflüge mit den Poseidon P-8 von Lossiemouth aus über der Nordsee unternehmen werden, um russische U-Boote aufzuspüren. Pistorius ergänzte, es gehe um russische Atom-U-Boote, die regelmäßig über den Nordpool in den Nordatlantik vordrängten und sich dort in internationalen Gewässern bewegten: "Und es geht darum, zu wissen, wo sie sind und was sie tun. Das können wir mit P-8 Poseidon."

Deutschland und Großbritannien haben seit einem Jahr im Rahmen der sogenannten Trinity House Vereinbarung ihre Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich verstärkt. In dem Abkommen vom Oktober 2024 wurde auch eine Kooperation in der Rüstungsproduktion und der gemeinsamen Entwicklung von Waffen vereinbart.