Wadephul: "Optimistisch" hinsichtlich eines dauerhaften Friedens im Nahen Osten

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich angesichts der Waffenruhe im Nahen Osten zuversichtlich gezeigt, dass ein dauerhafter Frieden zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas gelingen kann. "Ich bin optimistisch, weil es einen gemeinsamen Willen gibt in der gesamten Region, dass der Frieden bewahrt wird", sagte Wadephul am Dienstag im "Morgenmagazin" des ZDF. Deutschland werde diesen Prozess unterstützen, etwa durch die gemeinsam mit Ägypten geplante Ausrichtung der bislang einzigen internationalen Wiederaufbaukonferenz.

"Ich weiß, dass es ein schwieriger Prozess ist und dass manches dagegen spricht", schränkte der Bundesaußenminister ein. "Die Terrororganisation Hamas ist ja mit dem Waffenstillstand nicht vom Erdboden verschwunden." Nun müsse die Hamas entwaffnet werden und ein politischer Prozess beginnen, damit Sicherheit und Ordnung im Gazastreifen einkehren könnten. Der Wiederaufbau des kriegszerstörten Gebiets könne nur erreicht werden, "wenn beide Seiten miteinander kommunizieren". Dabei leiste die Bundesrepublik eine wichtige Rolle.

Wadephul sagte weiter, sein Optimismus sei jedoch "auch ein bisschen Realismus", weil er an vielen Gesprächen direkt beteiligt gewesen sei: "Israel will den Frieden, will den Ausgleich, hat die Hand ausgestreckt und sucht eine Verständigung mit den Nachbarstaaten." Gleichzeitig werde dieser Prozess von "viel mehr Staaten erwidert, als wir es je zuvor erlebt haben". Nicht nur Katar, Ägypten und die Türkei, auch Jordanien, die Vereinigten Arabischen Emirate und weitere Staaten seien bei einem Friedensprozess im Nahen Osten dabei.

Am Freitag war im Gazastreifen eine Waffenruhe in Kraft getreten, nachdem Israel und die Hamas dem ersten Teil des von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen Friedensplans zugestimmt hatten. Am Montag kehrten die letzten 20 überlebenden Hamas-Geiseln gemäß dem Friedensplan nach Israel zurück. Im Gegenzug wurden fast 2000 Palästinenser aus israelischer Haft entlassen. Bei einem Gipfeltreffen im ägyptischen Scharm el-Scheich unterzeichneten die Staatschefs der USA, Ägyptens, der Türkei und Katars am Montagabend eine Friedenserklärung für den Gazastreifen. 

Auch in Bezug auf ein mögliches Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zeigte sich Wadephul im "Morgenmagazin" "vorsichtig zuversichtlich": Er wolle die US-Regierung ermutigen, nun "den Blick auf den nächsten Kriegsschauplatz zu werfen" und zu zeigen, "dass es möglich ist, einen Konflikt nach dem anderen zu lösen". US-Präsident Donald Trump hatte ein Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj am Freitag im Weißen Haus bestätigt.