Macron warnt auf Einheitsfeier vor "Verfall" der Demokratien

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit vor einem "Verfall" der Demokratie gewarnt. "Es ist befremdlich, dass ein französischer Präsident nach Deutschland kommt, um zu erklären, dass die Demokratie zu unseren Herausforderungen zählt. Aber so weit sind wir inzwischen gekommen", sagte Macron in einer Rede beim Festakt zum 35. Jahrestag der Wiedervereinigung am Freitag in Saarbrücken. "Es geschieht etwas in unseren Ländern, ein Verfall unserer Demokratien."

Macron bekräftigte seine Kritik an den Onlinenetzwerken, die von "Propaganda-Beauftragten autoritärer Regime" ausgenutzt würden. "Wir waren unendlich naiv, unseren demokratischen Raum sozialen Netzwerken anzuvertrauen, die in der Hand US-amerikanischer oder oder chinesischer Unternehmen sind", sagte er weiter.

Mit Blick auf den Ukraine-Krieg rief Frankreichs Präsident erneut zum Ausbau der europäischen Verteidigung auf: Der Moment der Wiederaufrüstung sei gekommen. Ziel sei "ein Europa, dass sich entscheidet, nicht mehr abhängig zu sein, das nicht nur gemeinsam anschaffen, sondern auch produzieren wird, gemeinsame Programme entwickelt und zu Ende führt". Damit spielte er auf das Vorhaben des deutsch-französischen Kampfjets FCAS an, das derzeit durch Machtkämpfe der beteiligten Unternehmen bedroht ist.

Europa müsse entscheiden, weiter "in glücklicher oder unglücklicher Vasallenschaft" zu bleiben oder "endlich eine Militärmacht zu werden", betonte Macron mit Blick auf das transatlantische Verhältnis. Dies bedeute nicht, aufzurüsten, um Krieg zu führen, sondern um andere von Angriffen abzuhalten.

Macron war als Ehrengast zu der Gedenkfeier in Saarbrücken eingeladen, wo er zudem die Ehrendoktorwürde der dortigen Universität erhielt. Alt-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte indirekt die Einladung des französischen Präsidenten kritisiert. "So sehr ich Präsident Macron schätze, aber vielleicht hätte man auch jemanden aus Osteuropa oder aus Ostdeutschland als Gastredner nehmen können", sagte sie am Donnerstagabend im ZDF-"Heute Journal". 

Das Saarland richtet als derzeitiges Vorsitzland im Bundesrat die bereits am Donnerstag gestarteten dreitägigen Feiern zum Tag der Deutschen Einheit aus.