Trump-Verbündete sollen Tiktok übernehmen

Eine Gruppe von mit US-Präsident Donald Trump verbündeten Investoren soll in den USA die Videoplattform Tiktok kontrollieren. Trump unterzeichnete am Donnerstag ein Dekret, das eine US-Version des Videodienstes vorsieht, an welcher der chinesische Bytedance-Konzern nur noch 20 Prozent Anteil hält. Die restlichen Anteile sollen unter anderem der Gründer des Softwarekonzerns Oracle, Larry Ellison, der Tech-Investor Michael Dell und der Medienmogul Rupert Murdoch halten.

Außerdem sollen nach Angaben des Präsidenten die Investmentfirma Silver Lake Partners und die im Silicon Valley bekannte Risikokapitalfirma Andreessen Horowitz Teil des Joint Ventures sein. Die genannten Investoren sind allesamt Verbündete von Trump, der dennoch versicherte, dass die App keine politische Ausrichtung haben werde.

Wenn er könnte, würde er Tiktok der Kontrolle seiner Maga-Bewegung (Macht Amerika wieder großartig) unterstellen, sagte Trump. Dies werde aber "leider nicht funktionieren". Stattdessen werde "jede Gruppe, jede Philosophie, jede Politik sehr fair behandelt werden".

Tiktok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer. Ein US-Gesetz aus der Zeit von Trumps Vorgänger Joe Biden verpflichtet das Unternehmen zum Verkauf der Plattform in den USA, wenn es einen Ausschluss von den App-Stores vermeiden will. Washington begründete dies mit nationalen Sicherheitsinteressen, befürchtet wurde chinesische Propaganda auf Tiktok oder ein Ausspähen von US-Nutzern.

In seiner ersten Amtszeit war auch Trump gegen Tiktok vorgegangen. Das Netzwerk spielte dann aber auch im Wahlkampf, der in seiner erneuten Wahl zum Präsidenten mündete, eine wichtige Rolle. Seit seinem Amtsantritt im Januar hat Trump die Bytedance gesetzte Frist zum Verkauf von Tiktok mehrfach verlängert, um mit China über eine einvernehmliche Lösung zu verhandeln.

In der vergangenen Woche erzielten Washington und Peking dann laut Trump eine Einigung, Details wurden zunächst nicht bekannt. Die Frist für den Tiktokverkauf verlängerte der Präsident erneut bis zum 16. Dezember. Mit dem nun unterzeichneten Dekret verlängerte sich die Frist erneut bis zum 23. Januar, um die Übernahme der Mehrheitsanteile durch die US-Investoren zu organisieren.

Das anvisierte Geschäft werde es "Millionen von Amerikanern, die Tiktok täglich nutzen, ermöglichen, es weiterhin zu verwenden und gleichzeitig die nationale Sicherheit schützen", erklärte Trump. Demnach soll die neue US-Version von Tiktok eine eigene Version des Algorithmus erhalten, der als essenziell für den Erfolge der Plattform gilt.

Mittels des Algorithmus werden den Nutzerinnen und Nutzern Inhalte vorgeschlagen, was sie dazu bringt, mehr Zeit mit dem Schauen von Videos zu verbringen. Aus dem Weißen Haus hieß es, dass der Oracle-Konzern als Sicherheitsdienstleister des Joint Ventures eine "kontinuierliche Überwachung" des Algorithmus unternehmen werde.

Auf die Frage, ob die chinesische Seite dem Plan Abkommen zugestimmt habe, sagte Trump, dass Chinas Präsident Xi Jinping in einem Telefongespräch in der vergangenen Woche grünes Licht gegeben habe. Nach dem Telefonat hatte es von offizieller Seite in Peking lediglich geheißen, Xi habe gegenüber Trump betont, dass China marktwirtschaftliche Verhandlungen unterstütze, die im Einklang mit den chinesischen Gesetzen stünden.

Ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums bekräftigte diesen Standpunkt nun. "Wir hoffen, dass die USA ein offenes, faires und diskriminierungsfreies Geschäftsumfeld für chinesische Unternehmen schaffen, die in den Vereinigten Staaten investieren", sagte er.