Northvolt-Krise könnte Steuerzahler wohl weitere Millionen kosten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Risiko für den deutschen Steuerzahler wegen der Krise des Batterieherstellers Northvolt könnte höher sein als bislang angenommen. Das berichtet das "Handelsblatt".

Das schwedische Unternehmen durchläuft derzeit ein Restrukturierungsverfahren. Seither ist öffentlich bekannt, dass der deutsche Staat Hilfen in Höhe von insgesamt 600 Millionen Euro womöglich nicht zurückgezahlt bekommt. Diese hatten die Ampelregierung und die Landesregierung von Schleswig-Holstein in Form einer Wandelanleihe für eine geplante Fabrik von Northvolt im norddeutschen Heide gewährt.

Jetzt zeigt sich, dass das wohl nicht alles sein könnte. 2020 hatte die damalige Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD eine Garantie von 80 Prozent für Bankkredite an Northvolt von 525 Millionen US-Dollar übernommen. Als Northvolt das Restrukturierungsverfahren starten musste, soll ein Großteil der Rückzahlung noch ausgestanden haben. Die Risikoposition des Bundes betrage "somit gegenwärtig 376 Millionen US-Dollar zuzüglich Finanzierungskosten": So soll es ein Fachreferent des Bundeswirtschaftsministeriums am 4. Dezember 2024 im Wirtschaftsausschuss des Bundestags berichtet haben.

Das "Handelsblatt" zitiert aus dem Protokoll der Sitzung, das als "nur zur dienstlichen Verwendung" gekennzeichnet ist. Es zeigt: Neben den 600 Millionen Euro könnten umgerechnet weitere etwa 300 Millionen dem deutschen Steuerzahler verloren gehen. In der Sitzung war auch der damalige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) befragt worden. Habeck soll seinerzeit bestätigt haben, dass der Schaden bei Northvolt um etwa 300 Millionen Euro höher ausfallen könnte: Im Zweifel sei "dieses Geld im Feuer", hatte Habeck laut Protokoll erklärt.

Ob sich seit der Sitzung etwas daran geändert hat, ist unklar. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums antwortete am Dienstag auf Anfrage der Zeitung, "zu konkreten Risikopositionen aktuell keine Auskunft" geben zu können. Northvolt habe sich auf Anfrage des nicht geäußert, schreibt die Zeitung. Seit vergangener Woche immerhin besteht die Hoffnung, dass der Fabrikbau in Heide fortgesetzt werden könnte. Der US-Batteriehersteller Lyten will Northvolt kaufen. Auch die Baustelle in Heide soll demnach an Lyten gehen.