Lifestyle

Wiese: "Koalitionsvertrag kann man guten Gewissens zustimmen"

  • dts - 25. April 2025, 13:47 Uhr
Bild vergrößern: Wiese: Koalitionsvertrag kann man guten Gewissens zustimmen
Söder, Merz, Klingbeil, Esken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach den Äußerungen des Juso-Vorsitzenden Philipp Türmer, wonach ein Nein zum Koalitionsvertrag kein Drama sei, ruft der konservative Seeheimer Kreis in der SPD die Parteimitglieder erneut zur Zustimmung auf.

Seeheimer-Chef Dirk Wiese sagte der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe): "Die Bürgerinnen und Bürger haben die klare Erwartung, dass die Koalition aus CDU, CSU und SPD jetzt an die Arbeit geht und sich den Herausforderungen stellt." Am Dienstag endet die Mitgliederbefragung. Wiese ergänzte, der Koalitionsvertrag trage eine klare sozialdemokratische Handschrift. "Dem kann man guten Gewissens zustimmen. Zumal es immer besser ist, eine Regierung mit Sozialdemokraten zu haben als ohne."

Außerdem müsse jedem klar sein, "dass wir uns an einem entscheidenden Punkt befinden, was die politische Zukunft Deutschlands angeht. Wir können uns eine politische Hängepartie über Wochen und Monate schlicht nicht leisten", so der SPD-Fraktionsvize im Bundestag.

Weitere Meldungen

Trump kippt wichtige Grundlagen für den Klimaschutz

Washington (dts Nachrichtenagentur) - US-Präsident Donald Trump hat eine der wichtigsten Grundlagen für den Klimaschutz in den USA gekippt. Er hob am Donnerstag die Befugnis der

Mehr
Historiker Winkler für U-Ausschuss zu deutscher Russlandpolitik

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Historiker Heinrich August Winkler fordert eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung der deutschen Außenpolitik in Osteuropa. "Es gibt

Mehr
SPD warnt Union vor Blockade bei Schuldenbremse

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Koalition bahnt sich Streit über die Reform der Schuldenbremse an. Das berichtet der "Spiegel". Die Junge Union will beim Parteitag einen

Mehr

Top Meldungen

EU-Spitzen erwarten konkrete Beschlüsse bei EU-Gipfel im März

Limburg (dts Nachrichtenagentur) - EU-Ratspräsident António Costa und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sehen nach dem informellen EU-Gipfeltreffen in Belgien eine gute

Mehr
EU-Kommission kommt Berlin bei "Buy European"-Vorgaben entgegen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Die EU-Kommission kommt der Bundesregierung bei einem ihrer wichtigsten industriepolitischen Vorhaben entgegen. Bis 2035 soll der Anteil der

Mehr
Kassen warnen vor Industriepolitik zulasten der Beitragszahler

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen lehnt eine Finanzierung der Industriepolitik zur Stärkung der Pharmabranche durch die

Mehr