Technologie

BGH urteilt zu angeblich unwahren Behauptungen im Internet

  • AFP - 23. Mai 2023, 04:12 Uhr
Bild vergrößern: BGH urteilt zu angeblich unwahren Behauptungen im Internet
Logo von Google
Bild: AFP

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Dienstag ein wichtiges Urteil zu angeblich unwahren Behauptungen im Internet. Die Frage ist, welche Nachweise Betroffene für eine Löschung in Google-Suchergebnissen erbringen müssen.

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Dienstag (12.00 Uhr) ein wichtiges Urteil zu angeblich unwahren Behauptungen im Internet. Dabei geht es um die Frage, welche Nachweise Betroffene erbringen müssen, damit Google entsprechende Seiten nicht mehr unter den Suchergebnissen anzeigt. (Az: VI ZR 476/18)

Hierzu hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bereits entschieden, dass Suchmaschinen Treffer mit unwahren Behauptungen auslisten müssen. Den Nachweis für die Unwahrheit müssten die Betroffenen erbringen. Nach diesen und weiteren Maßgaben muss nun wieder der BGH über den Streit entscheiden.

Weitere Meldungen

Leitung der Moderation von Inhalten bei Twitter erneut vakant

Nach dem Kauf von Twitter durch Tesla-Chef Elon Musk ist der Posten des Abteilungsleiters für Sicherheit und Integrität des Onlinedienstes bereits zum zweiten Mal vakant. Ella

Mehr
Ethikrat-Vorsitzende will Wasserzeichen gegen Desinformation

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, will Technologiekonzerne bei der Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bereich der Desinformation stärker in die

Mehr
Bundeskartellamt prüft Vorwürfe gegen Vodafone nach Beschwerde von 1&1

Das Bundeskartellamt prüft derzeit, ob die Mobilfunkgesellschaft Vodafone die Mitnutzung von Funkturmmasten durch den Konkurrenten 1&1 behindert und damit gegen

Mehr

Top Meldungen

Baerbock stärkt grünem Parteikollegen Habeck im Heizungsstreit den Rücken

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat dem ebenfalls grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck im Streit um das Heizungsgesetz den Rücken gestärkt. "Bei Gegenwind, erst recht

Mehr
Heizungsgesetz könnte gestaffelt nach Baujahr gelten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Besitzer älterer Immobilien könnten bei der Umsetzung des umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetzes (GEG) mehr Zeit bekommen. Entsprechende

Mehr
Persil-Hersteller Henkel will Preise 2023 weiter erhöhen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der Chemie- und Konsumgüterkonzern Henkel (Persil, Pril, Somat) will auch dieses Jahr die Preise deutlich erhöhen und plant einen weiteren

Mehr