Wirtschaft

Klöckner startet im Sommer Verbraucherbefragung zu Nährwertkennzeichnung

  • AFP - 24. Mai 2019, 17:02 Uhr
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Einkaufswagen in einem Supermarkt
Bild: AFP

In der Debatte über die Kennzeichnung von Lebensmitteln will Ernährungsministerin Klöckner im Sommer mit einer Verbraucherbefragung beginnen. Auf der Verbraucherschutzministerkonferenz in Mainz führt dies zu Warnungen vor einer Zeitverzögerung.

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In der Debatte über eine bessere Kennzeichnung von Lebensmitteln pocht Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) darauf, die Verbraucher "entscheidend" miteinzubeziehen. Daher werde ihr Ministerium im Sommer eine "wissenschaftlich fundierte" und repräsentative Verbraucherbefragung beginnen, erklärte Klöckner nach Abschluss der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) am Freitag in Mainz. Die Verbraucherschutzminister der Länder hatten sich dort für eine bessere Kennzeichnung bei Lebensmitteln ausgesprochen. 

Klöckner zufolge sollen für die Befragung eine "Handvoll Systeme" zur Lebensmittelkennzeichnung einbezogen werden. Diese würden gleichberechtigt nebeneinander stehen, "denn jedes System hat Vor- und Nachteile", erklärte die CDU-Politikerin. Es gehe nun darum, herauszufinden, "welches Modell für die Verbraucher tatsächlich verständlich ist". Das Ergebnis werde "etwa Anfang Herbst" feststehen und dann der EU zur Notifizierung vorgelegt. 

Bislang ist es nach EU-Recht nicht möglich, ein Nährwertkennzeichnungssystem in Deutschland verpflichtend vorzuschreiben. Verbraucherschutzverbände plädieren für ein Ampelsystem. In Frankreich und anderen EU-Ländern gibt es etwa den farbigen Nutriscore, allerdings auf freiwilliger Basis. Einige Unternehmen haben die Kennzeichnung auch schon in Deutschland verwendet. 

Der Branchenverband der Nahrungsmittelindustrie BLL drängt hingegen darauf, dass Lebensmittel nicht in gut und schlecht unterteilt werden sollten - Ampelfarben seien angesichts unterschiedlicher Ernährungsgewohnheiten und -vorlieben abzulehnen.

Klöckner hatte im April außerdem das staatliche Max-Rubner-Institut (MRI) mit weiterer Forschung zum Thema Lebensmittelkennzeichnung beauftragt. Am Mittwoch legte das Bundesinstitut einen eigenen Vorschlag vor. Dieser beinhaltet keine Ampelfarben, sondern basiert auf in Blaugrün gehaltenen wabenförmigen Feldern mit Angaben zu den verschiedenen  Inhaltsstoffen von Lebensmitteln. Außerdem ist noch eine ebenfalls wabenförmige "Gesamtbewertung" vorgesehen.

"Für Verbraucherinnen und Verbraucher muss es ohne ein Studium der Ernährungswissenschaften möglich sein, auf der Vorderseite von Verpackungen zu erkennen, was in Lebensmitteln steckt", forderte Klöckner und verwies auf eine wachsende Zahl von Menschen, die an Übergewicht leiden. 

Intensiv diskutiert wurde über das Thema Nährwertkennzeichnung auch auf der VSMK in Mainz. Die Verbraucherschutzminister der Länder seien sich grundsätzlich einig gewesen, "dass wir eine gute, leicht verständliche Kennzeichnung auf der Vorderseite von Lebensmittelverpackungen brauchen", erklärte die Ressortchefin des Vorsitzlandes Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel (Grüne). Diese solle bis Ende 2019 vorgelegt werden.

"Die VSMK fordert die Bundesregierung auf, mit der Lebensmittelindustrie Gespräche zu führen, damit das neue Nährwertkennzeichnungssystem eine möglichst große Verbreitung findet", erklärte Spiegel. Zudem solle der Bund eine Verbraucherinformationskampagne aufbauen. 

Trotz dieses Kompromisses hätten sich einige Bundesländer - darunter Rheinland-Pfalz - "mehr gewünscht", kritisierte die Grünen-Politikerin. Daher hätten neben ihrem Land noch Berlin, Hamburg, Brandenburg, Bremen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Hessen zu diesem Punkt eine Protokollerklärung abgegeben. Sie sind nach Angaben von Spiegels Ministerium der Überzeugung, dass die Diskussion über ein neues System "unnötig zeitverzögernd" sei - zumal mit dem Nutriscore bereits ein wissenschaftlich bewährtes und praxisgetestetes System vorliege.

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