Irlands Regierungschef Martin fordert Klarheit über EU-Vertreter für Ukraine-Gespräche

Irlands Regierungschef Micheal Martin hat beim Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) Klarheit über mögliche EU-Vertreter für Gespräche über die Zukunft der Ukraine gefordert. Es sei "offensichtlich eine einheitliche, von den 27 EU-Staaten vereinbarte Linie nötig, wer die EU in diesen Gesprächen vertritt", sagte Martin am Donnerstag in Dublin. Das müsse aber "nicht unbedingt eine einzelne Person sein".

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Vorabend eine baldige Entscheidung über "konkrete Persönlichkeiten" aus Europa für die Ukraine-Gespräche gefordert. Die europäischen Staaten bemühen sich um einen Sitz am Verhandlungstisch in den von den USA vermittelten Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland, haben dafür aber keinen eigenen Gesandten.

Martin verwies auf die sogenannte Koalition der Willigen unter Führung des britischen Premiers Andy Burnham, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Die Gruppe habe "sich als sehr effektiv herausgestellt", US-Präsident Donald Trump immer wieder von europäischen Anliegen überzeugt und Geld für Kiew zusammengetragen.

Kleinere EU-Länder wie Estland fordern hingegen, dass EU-Ratspräsident Antonio Costa und die Außenbeauftragte Kaja Kallas für die Europäer sprechen. Beide hätten dafür ein klares Mandat, sagte Estlands Regierungschef Kristen Michal am Mittwoch im AFP-Interview. Als Alternativen gelten manchen der finnische Staatschef Alexander Stubb, der unter anderem gute Beziehungen zu US-Präsident Donald Trump unterhält, und Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Störe.

Selenskyj will die fast 50 Staats- und Regierungschefs der EPG am Donnerstag über die Gespräche zwischen seinem Land und Russland in Abu Dhabi informieren. Die Diskussion über einen EU-Vertreter soll dann am Freitag im Kreis der 27 europäischen Staats- und Regierungschefs auf der Tagesordnung stehen.