Bundesregierung will Rohstoffaußenpolitik neu aufstellen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung will ihre Rohstoffaußenpolitik neu aufstellen. Im Mittelpunkt sollen bilaterale Rohstoffpartnerschaften, eine "stärkere Verzahnung der Instrumente und Akteure", sowie eine "engere Einbindung der deutschen Wirtschaft" stehen, teilten das Bundeswirtschaftsministerium, das Auswärtige Amt und das Bundesentwicklungsministerium nach der Kabinettssitzung am Mittwoch mit. Das gemeinsame Ziel sei die Sicherung der Rohstoffversorgung der deutschen Wirtschaft.

Dafür wollen die Ministerien Akteure der Entwicklungszusammenarbeit wie beispielsweise das GIZ, Auslandshandelskammern und die deutschen Auslandsvertretungen mehr einbinden und zentrale Anlaufstellen für Rohstofffragen im Ausland einrichten. Es sollen zudem Geschäftsbeziehungen auf- und ausgebaut werden.

Bestehende bilaterale Partnerschaften, wie etwa nach Australien, Brasilien, Chile, Kanada und Südafrika, will die Bundesregierung ausbauen und neue wirtschaftliche Beziehungen aufbauen. Der Aufbau "diversifizierter, nachhaltiger und resilienter Lieferketten" soll durch "langfristige Abnahmeverträge und gemeinsame Finanzierungen" ermöglicht werden. Mit Blick auf die Einbindung der Wirtschaft will die Regierung "Angebote transparenter machen und konkrete Abnahmeinteressen der Industrie flankieren".

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sagte, dass sie "heimische Rohstoffpotenziale besser nutzen und mehr Rohstoffe durch Recycling zurückgewinnen" wolle. Sie räumte aber auch ein, dass "internationale Lieferbeziehungen unverzichtbar bleiben".

Auch Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will globale Partnerschaften ausbauen. "In einer so volatilen Weltlage, in der Rohstoffe und Seewege als Druckmittel eingesetzt werden", dürfte Deutschland nicht von Einzelnen abhängig sein, so der Minister.