US-Repräsentantenhaus stoppt Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth

Das US-Repräsentantenhaus hat einen Antrag zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Verteidigungsminister Pete Hegseth abgelehnt. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag mit 211 zu 204 Stimmen dafür, den Antrag an den Justizausschuss zurückzuverweisen. Damit ist ein Plenarvotum über ein Impeachment-Verfahren gegen den Pentagonchef am Mittwoch vom Tisch. Der Trump-kritische republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie hatte am Montag im Repräsentantenhaus einen Antrag für ein sogenanntes Impeachment gegen Hegseth eingereicht. 

Die bei der Kongresswahl siegreichen Demokraten unterstützten das Amtsenthebungsverfahren. Da das US-Parlament bis Jahresende noch in seiner alten Zusammensetzung tagt, hätte Massie für die Einleitung des Verfahrens allerdings auch die Stimmen einiger weiterer Republikaner gebraucht. Der US-Sender NBC berichtete, kein anderer Republikaner habe Massie offen Unterstützung für seinen Vorstoß signalisiert.

Hegseth steht nach der Wahlpleite der Republikaner bei den Midterms vor allem wegen des unpopulären Iran-Kriegs massiv unter Druck. US-Präsident Donald Trump hatte seinem "Kriegsminister" volle Rückendeckung gegeben.