Hubertz zieht positive Zwischenbilanz zum "Bau-Turbo"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat ein Jahr nach dem Inkrafttreten des sogenannten "Bau-Turbos" ein positives Zwischenfazit gezogen. Laut einem am Dienstag vorgestellten Datenmonitorings nutzen die Kommunen die neuen Spielräume.

In 72 Prozent der circa 400 am Monitoring teilnehmenden Kommunen wurde demnach bereits über "Bau-Turbo"-Anträge verhandelt. Mehr als die Hälfte der gestellten Anträge erhielt eine Zustimmung. Die Monitoring-Ergebnisse zeigen zudem nach Angaben des Ministeriums, dass die Kommunen den Bau-Turbo vor allem für die Weiterentwicklung bereits genutzter Flächen einsetzen. Fast neun von zehn zugestimmten Wohneinheiten entstehen demnach auf Flächen, die bereits genutzt werden - etwa in Wohn- und Gewerbegebieten, auf gemischt genutzten Flächen, in Leerständen oder auf Brachen. Rund zwölf Prozent der zugestimmten Wohneinheiten entfallen auf bisherige Grün- oder Landwirtschaftsflächen.

Mit den acht Modellkommunen München, Frankfurt am Main, Duisburg, Kiel, Trier, Ratingen, Rüdersdorf bei Berlin und der Landkreis Nienburg (Weser) will das Ministerium nun das Instrument weiterentwickeln. Alle Städte bringen dem Bauministerium zufolge unterschiedliche Ausgangslagen und Fragestellungen dabei ein. Sie sollen konkrete Anwendungsfälle untersuchen, kommunale Leitlinien entwickeln und erproben, wie sich Verfahren beschleunigen und gleichzeitig städtebauliche Qualitäten sichern lassen.

"Die Ergebnisse zeigen, dass der Bau-Turbo Flächen schont, etwa um Baulücken zu schließen oder Gebäude aufzustocken", sagte Hubertz. Fast neun von zehn zugestimmten Wohnungen entstünden auf Flächen, die schon genutzt würden. "Mit unseren acht Modellkommunen gehen wir jetzt den nächsten Schritt. Gemeinsam wollen wir schauen, was vor Ort gut funktioniert, wo wir Verfahren noch einfacher machen können und wie wir diese Erfahrungen auch für andere Kommunen nutzbar machen." So könnten möglichst viele Städte und Gemeinden von den neuen Möglichkeiten profitieren, so die Ministerin.