Koalitiongespräche für rot-grün-rote Regierung in Berlin begonnen

In Berlin haben am Montag die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer rot-grün-roten Regierung begonnen. Dazu kamen Spitzenvertreter von Linken, Grünen und SPD im Abgeordnetenhaus der Hauptstadt zusammen. Zu den Verhandlungsdelegationen gehören unter anderem die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, SPD-Landeschef Steffen Krach und Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf.

Als letzter der drei potenziellen Partner hatte die Linke am Samstag die Aufnahme von Koalitionsgesprächen gebilligt, ein Landesparteitag stimmte mit überwältigender Mehrheit für die Verhandlungen. SPD und Grüne hatten dies bereits zuvor getan. Grundlage der Gespräche ist ein zwischen den Parteien erarbeitetes Sondierungspapier, das unter anderem die Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer privater Immobilienunternehmen in Berlin vorsieht.

Die Linke hatte die Abgeordnetenhauswahl vor rund sechs Wochen gewonnen, die CDU wurde zweitstärkste Kraft. Bestrebungen zur Bildung einer Regierung aus Linken, Grünen und SPD werden unter anderem auch von Antisemitismusvorwürfen gegen einzelnen Mitglieder der Linken überschattet. Vor allem in der SPD gibt es Vorbehalte gegen Rot-Grün-Rot. Die Parteibasis soll nach Abschluss der Gespräche per Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag entscheiden.