Merz und Wadephul fordern Diplomatie statt neuer Angriffe auf Iran nach Midterms

Vor dem Hintergrund von Spekulationen über neue Angriffe auf den Iran nach den US-Kongresswahlen hat die Bundesregierung zu einer diplomatischen Lösung des Konfliktes aufgerufen. "Ich kann nur an alle Konfliktparteien appellieren: Dieser Konflikt lässt sich nicht militärisch lösen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag im südkoreanischen Seoul. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) warnte am Rande des G20-Außenministertreffens in der US-Großstadt Atlanta ebenfalls vor der Gefahr neuer Angriffe auf den Iran nach den Midterms am kommenden Dienstag.

Der Konflikt müsse "diplomatisch gelöst werden, er muss durch Gespräche gelöst werden", sagte Merz. Das gelte auch für Israel und dessen künftige Regierung. Die Bundesregierung sei "auf vielen Kanälen" dabei, ihre "diplomatischen Anstrengungen zu koordinieren, zu verstärken, damit dieser Konflikt möglichst bald ein Ende findet". Berlin unterhalte gute Beziehungen zu Israel und den Golfstaaten, führte Merz aus. "Wir sprechen mit diesen Ländern und hoffen und appellieren auch daran, diesen Konflikt friedlich zu lösen."

Der Bundeskanzler betonte, der Iran-Krieg habe "massive" Auswirkungen auf Europa. Die Kosten allein durch die Erhöhung der Energiepreise lägen bei "mehr als hundert Milliarden Euro in den letzten acht Monaten". Daher habe Europa "auch ein wirtschaftliches Interesse daran, dass dieser Konflikt so schnell wie möglich beendet wird".

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) warnte ebenfalls vor der Gefahr neuer Angriffe. Er sehe "tatsächlich Möglichkeiten, dass das nach den Midterms geschehen kann", sagte Wadephul in Atlanta. "Und deswegen: Nach den Midterms muss die Zeit von mehr Verhandlungen sein, muss eine Initiative da ausgehen der Diplomatie."

"Ein neuer Waffengang wird dieses Problem in keinem Fall lösen können", betonte der Bundesaußenminister. Er appellierte zugleich an den Iran, "jetzt an den Verhandlungstisch zu kommen".

Der Iran-Krieg hatte Ende Februar mit Angriffen der USA und Israels auf den Iran begonnen. Seither haben die iranischen Revolutionsgarden die Straße von Hormus de facto blockiert, was die weltweiten Energiepreise in die Höhe getrieben hat. Nach dem Scheitern einer Vereinbarung zwischen Washington und Teheran im Juni waren die diplomatischen Bemühungen ins Stocken geraten.

Zuletzt war über mögliche neue US-Angriffe auf den Iran nach den US-Kongresswahlen am 3. November spekuliert worden. US-Präsident Donald Trump hatte am vergangenen Freitag mit Verweis auf den Namen des US-israelischen Militärangriffs ab Februar gesagt, Washington könnte "einen weiteren kleinen Epischen Zorn machen". Angaben zu einem möglichen Zeitpunkt machte er nicht.