Steinmeier besucht Ende Oktober China

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist vom 26. bis 31. Oktober zu einem Staatsbesuch nach China. "Der Bundespräsident wird während seiner Reise Gespräche mit der politischen Führung Chinas führen sowie mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem wirtschaftlichen, kulturellen, wissenschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Bereich", teilte das Präsidialamt dazu am Mittwoch in Berlin mit. Geplante Reisestationen sind demnach die Hauptstadt Peking sowie die Provinz Anhui.

In Peking werde Steinmeier Gespräche mit Staatspräsident Xi Jinping sowie mit Ministerpräsident Li Qiang führen, hieß es weiter, außerdem mit dem Vorsitzenden des Nationalen Volkskongresses, Zhao Leji. Zudem wolle der Bundespräsident eine Rede an der Peking-Universität halten und dort Studierende zu einem Austausch treffen. Ebenfalls vorgesehen seien ein Besuch des Pekinger Volkskunsttheaters sowie die Teilnahme an einem Gesprächskreis der Körber-Stiftung.

"Im Fokus der Reise des Bundespräsidenten stehen die vielfältigen und komplexen Beziehungen Deutschlands zu China und ihre Herausforderungen", erklärte das Präsidialamt. Steinmeier werde von einer hochrangigen Delegation aus Deutschem Bundestag, Europäischem Parlament und Bundesregierung sowie aus Kultur, Wissenschaft und Zivilgesellschaft begleitet. In Anhui sei neben kulturellen Terminen auch der Besuch eines VW-Standorts in der Provinzhauptstadt Hefei geplant.

"Die Reise des Bundespräsidenten findet im Zusammenhang einer vertieften Auseinandersetzung der Bundesrepublik mit den politischen, handelspolitischen und wirtschaftlichen Beziehungen Deutschlands und Europas zu China statt", hieß es dazu weiter. Während der Reise sollten auch Fragen regionaler und internationaler Verantwortung erörtert werden. In diesem Kontext stehe auch die zeitgleiche Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Singapur, Korea und Japan. Der letzte Staatsbesuch des Bundespräsidenten in China fand demnach 2018 statt.