UNO verurteilt Gewalt bei Protesten in europäischen Städten

UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat sich besorgt gezeigt angesichts der Gewalt in der Folge von Protesten in mehreren europäischen Städten. "Die großen Demonstrationen in Albanien, Belgien, Frankreich, Italien und Portugal sorgen für Beunruhigung bezüglich der Menschenrechte", erklärte Türk am Dienstag. "Ich verurteile alle Gewalttaten und rufe alle beteiligten Parteien auf, die Spannungen zu senken und jegliche neue Gewalt zu verhindern." 

Der "beste und einzige Weg nach vorne" sei der Dialog, erklärte Türk weiter. Menschen hätten ein Recht auf friedlichen Protest und darauf, dass ihre Stimmen gehört würden. Staaten müssten ihnen diese Rechte ermöglichen.

Der UN-Menschenrechtskommissar kritisierte indes, dass manche die Proteste "ausnutzen" würden, "um Gewalttaten und Vandalismus gegen öffentlichen und privaten Besitz" zu begehen. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte Türk.

Zugleich äußerte Türk seine Besorgnis angesichts von Berichten über übermäßige Gewaltanwendung der Polizei gegen Demonstranten, darunter auch Kinder. Staaten müssten sicherstellen, dass die Reaktionen der Sicherheitskräfte im Rahmen der Gesetze blieben und notwendig sowie verhältnismäßig seien.

"Vorwürfe von ungesetzlicher Gewaltanwendung müssen schnell, wirksam und unabhängig untersucht werden", forderte Türk. Verantwortliche müssten zu Rechenschaft gezogen und Opfern Rechtsbeistand gewährt werden.

In mehreren europäischen Städten hatte es am Wochenende am Rande von Protesten schwere Ausschreitungen gegeben. Besonders die Krawalle in Frankreich sorgten international für Aufsehen. Dort wurden Gebäude und Autos in Brand gesetzt und tausende Geschäfte geplündert, Randalierer lieferten sich heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei.