Mehr Eisbrecher und Unterseekabel: EU stellt neue Arktisstrategie vor

Die EU hat eine neue Arktisstrategie vorgestellt, um ihre Präsenz in der geopolitisch wichtigen Region zu stärken. Souveränität, territoriale Integrität und die der Stabilität in der Region zugrundeliegenden Regeln könnten "nicht länger als selbstverständlich gelten", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der Vorstellung der Strategie am Dienstag in Straßburg. Daher "müssen wir handeln und unsere strategische Haltung ändern", fügte sie hinzu.

Das Papier beschäftigt sich unter anderem mit dem Zugang zu wichtigen Rohstoffen, Eisbrechern und Unterseekabeln. 

So sieht die Strategie ein arktisches Unterseekabel vor, das Grönland direkt mit dem europäischen Kontinent verbinden soll - als Teil einer größeren arktischen Kabelverbindung mit Kanada, Japan und Südkorea. Dafür soll auch eine Art Überwachungszentrum eingerichtet werden, um Unterseekabel im Nordatlantik und in der Arktis zu schützen und bei deren Reparatur zu helfen. Mit der Zeit soll das Zentrum dann auch dazu dienen, Schiffe der sogenannten russischen Schattenflotte zu verfolgen sowie illegale Fischerei und Verschmutzung aufzudecken.

Brüssel arbeitet zudem daran, Satellitenverbindungen in der Arktis über das europäische Satellitenprogramm Iris bereitzustellen. Die Strategie verweist zudem auf die Notwendigkeit, die europäische Eisbrecherflotte zu vergrößern. Die EU will dazu Möglichkeiten für die gemeinsame Beschaffung und Nutzung entwickeln. Derzeit verfügen die EU-Länder zusammen über rund zehn Eisbrecher, wie ein EU-Beamter am Dienstag sagte. Russland hat demnach rund 40 dieser Spezialschiffe.

Das Papier, eine Überarbeitung der EU-Arktisstrategie aus dem Jahr 2021, befasse sich "mit den drängendsten Herausforderungen der Region - von der sich beschleunigenden Klimaveränderung bis hin zu zunehmenden Sicherheits- und geopolitischen Spannungen", erläuterte Jozef Sikela, Leiter internationale Partnerschaften der EU.

Der internationale Wettlauf um die Arktis hat in den vergangenen Jahren an Geschwindigkeit zugenommen - nicht zuletzt wegen der globalen Erwärmung und dem damit einhergehenden Schmelzen des Meereises. Russland, China und die USA haben ihre Aktivitäten in der Region verstärkt, um sich Bodenschätze und neue Seewege zu sichern.

Der EU gehören mit Dänemark, Finnland und Schweden drei arktische Staaten an. Der EU-Kommission zufolge lebt etwa eine halbe Million EU-Bürger in der Arktis. 

US-Präsident Donald Trump hat wiederholt die angeblichen Ansprüche seines Landes auf Grönland bekräftigt. Zwar ist der Streit um das zu Dänemark gehörende autonome Gebiet vorerst beigelegt, doch haben die Drohungen aus Washington ihre Wirkung nicht verfehlt und zu einer neuen Dringlichkeit in Europa mit Blick auf die Arktis geführt.

Auch die überarbeitete Version der Arktisstrategie sieht keine Förderung fossiler Brennstoffe in dem sensiblen Ökosystem vor. "Die Haltung der EU zum Bohren in der Arktis bleibt unverändert", erklärte EU-Energiekommissar Dan Jörgensen am Dienstag. "Öl, Kohle und Gas müssen im Boden bleiben", schrieb er in Onlinenetzwerken.