Nach wochenlanger Hängepartie: Zentrumschefin soll Regierung in Schweden bilden

Neuer Anlauf in Schweden: Nachdem die Sozialdemokratin Magdalena Andersson mehrfach mit einer Regierungsbildung gescheitert ist, soll nun die Vorsitzende der Zentrumspartei Elisabeth Thand Ringqvist die Hängepartie beenden. Es gehe rund einen Monat nach der Wahl darum, die Bedingungen für eine mehrheitsfähige Koalition in der politischen Mitte auszuloten, sagte Parlamentspräsident Andreas Norlen am Montag bei einer Pressekonferenz.

Er habe am Wochenende mit den Vorsitzenden der acht politischen Parteien gesprochen, sagte Norlen. Dies habe ihn dazu veranlasst, Ringqvist zu bitten, "die Voraussetzungen für die Bildung einer Regierung zu prüfen, die im Parlament eine Mehrheit finden könnte".

Die Zentrumspartei hatte als Teil eines oppositionellen Mitte-Links-Blocks die Parlamentswahl am 13. September knapp gewonnen. Allerdings konnten sich die vier Parteien - Grüne, Linke, Zentrumspartei und Sozialdemokraten - unter der Führung Anderssons bisher nicht auf eine mehrheitsfähige Regierung einigen.

Ringqvist muss dem Parlamentspräsidenten bis spätestens 26. Oktober ihr Ergebnis vorlegen. Sie werde versuchen, eine Regierung unter Beteiligung der Zentrumspartei, der Sozialdemokraten, der Grünen, der Liberalen und der Christdemokraten zu bilden, sagte die Zentrumschefin in schwedischen Medien. Als "wahrscheinlichste" Kandidatin für die Ministerpräsidentin dieser Koalition sehe sie dabei die Sozialdemokratin Andersson. 

Eine Regierungszusammenarbeit mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten schließt die Zentrumspartei ebenso aus, wie Ministerposten für die Linkspartei.

Der Parlamentspräsident hat insgesamt vier Versuche, einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Regierungschefs zur Abstimmung im Parlament vorzuschlagen. Scheitert der vierte Versuch, muss eine Neuwahl angesetzt werden. In der vergangenen Woche hatte das Parlament der Sozialdemokratin Andersson bei einer ersten Abstimmung das Amt der Ministerpräsidentin verweigert.

Das skandinavische Land ist langwierige Verhandlungen zur Regierungsbildung gewöhnt: Nach der Wahl 2022 dauerte es 37 Tage, 2018 waren es 134 Tage.