Rüstungsverbände beklagen langsame Geheimschutzprüfungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Rüstungsindustrie fühlt sich bei der Umsetzung der milliardenschweren Investitionen des Bundes in die Landesverteidigung von staatlicher Seite ausgebremst. Vor allem verschleppte Verfahren bei der Sicherheitsüberprüfung von Personal führten dazu, dass wichtige Rüstungsprojekte nur mit großer Verzögerung umgesetzt werden können, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf ein internes Papier der wichtigsten Rüstungsindustrieverbände.

"Nach wie vor durchlaufen hochspezialisierte Fachkräfte mehrmonatige Bearbeitungsprozesse und teilweise Mehrfachprüfungen durch unterschiedliche Behörden", heißt es in dem gemeinsamen Papier des Luft- und Raumfahrtverbands BDLI sowie des Rüstungsverbands BDSV. Darin wird der Geheimschutz von Unternehmen als "neuralgischer Punkt beim Rüstungshochlauf" bezeichnet.

Daher fordern die Verbände dringende Nachbesserungen. Die zentrale Fähigkeit der Industrie, zügig neue technologische Innovation zu entwickeln, zu integrieren und anschließend in militärische Fähigkeiten zu übersetzen, werde zu einem kritischen Zeitpunkt empfindlich ausgebremst, lautet das Fazit des Industriepapiers.

Die in der Zuständigkeit des Bundeswirtschaftsministeriums liegende Geheimschutzbetreuung von Unternehmen soll sicherstellen, dass nur im Voraus überprüfte Mitarbeiter mit geheimen Informationen in Kontakt kommen. Doch die damit verbundenen Abfragen beim Bundesamt für Verfassungsschutz und weiteren Behörden dauern laut Bericht inzwischen im Durchschnitt etwa acht Monate.