Drei Abgeordnete verlassen BSW-Fraktion in Thüringen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) - Die Landtagsabgeordneten Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt haben am Mittwochmorgen ihren Austritt aus der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag und darüber hinaus auch aus der Partei erklärt. Das teilte Wogawa, der bis dahin Parlamentarischer Geschäftsführer der BSW-Fraktion war, der "Welt" mit.

Wogawa machte den Kurs der Parteispitze um Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi sowie von Parteigründerin Sahra Wagenknecht für seinen Austritt verantwortlich. "Die permanenten destruktiven Eingriffe aus dem Bundesvorstand sind unerträglich. Unsere Arbeit wird mit Dreck beworfen und unter Generalverdacht gestellt", sagte Wogawa der "Welt". Die Parteispitze versuche demnach "ständig Einfluss" zu nehmen. "Das ist nicht hinnehmbar."

Die Wagenknecht-Partei steckt derzeit in einer heftigen Krise. Grund dafür ist die wiederkehrende Kritik der Parteiführung unter Mohamed Ali und De Masi sowie von Wagenknecht an der "Brombeer"-Koalition in Thüringen. Finanzministerin und BSW-Landeschefin Katja Wolf hält zur Koalition.

Wogawa will seinen Austritt nicht als Abkehr vom Regierungsbündnis verstanden wissen. Man wolle die "Brombeer"-Koalition nicht schwächen, sondern eine konstruktive Kraft im Thüringer Landtag sein. Doch die drei Abgeordneten bräuchten mehr Kraft für Partei- und Parlamentsarbeit statt für innerparteilichen Streit. Dafür wollten sie eine parlamentarische Gruppe und Partei mit dem Namen "Deine Stimme zählt" gründen. Für Gespräche mit den "Brombeer"-Fraktionen sei man jederzeit offen.

Der Abgeordnete kritisierte zudem den AfD-Kurs der Bundespartei. Für ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver in Sachsen-Anhalt werde eine Regierungskrise in Kauf genommen, sagte Wogawa der "Welt". Sahra Wagenknechts Kurs setze nicht mehr auf konstruktive Politik, sondern darauf, am lautesten und populistischsten zu schreien. Damit könne man weder im Land noch im Bund das Leben der Menschen verbessern. In Sachsen-Anhalt hatte das BSW zuvor angedeutet, AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund den Weg ins Ministerpräsidenten-Amt zu ermöglichen, auch trotz fehlender eigener absoluter Mehrheit.

Die Regierung in Thüringen aus CDU, BSW und SPD hatte bisher genau die gleiche Zahl an Mandaten wie die Opposition.