Bas: Landtagswahlen auch richtungsweisend für SPD-Spitze

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD-Chefin Bärbel Bas erwartet Diskussionen um die Zukunft der Parteispitze, sollten die Sozialdemokraten bei den anstehenden Landtagswahlen schlecht abschneiden. Die Wahlen im September seien richtungsweisend, auch für die Vorsitzenden, sagte Bas der Funke-Mediengruppe. Sie sei realistisch: "Es ist wie beim Fußball: Wenn es nicht läuft, wird über den Trainer diskutiert."

Entscheidend für das Ausmaß der Personaldebatten wird nach Einschätzung von Bas das Ergebnis ihrer Partei bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September sein. "Wenn wir in Sachsen-Anhalt erstmals aus einem Landtag fliegen würden, wäre das katastrophal", sagte die SPD-Chefin. Dann würde es ungemütlich in der SPD. Bas fügte jedoch hinzu: "Aber davon gehe ich im Moment nicht aus. Wir tun alles dafür, dass die Menschen sich auf den Weg machen und SPD wählen, damit die Demokratie gewinnt. Und nicht die Rechtsextremen."

Bas räumte ein, dass die Stimmung in der Partei schlecht ist. Niemand in der SPD sei mit der Lage der Partei zufrieden, auch Lars Klingbeil und sie nicht, sagte die Arbeitsministerin, die gemeinsam mit Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil die Partei führt. Seit der Bundestagswahl hänge man in den Umfragen fest.

Die Koalition setze notwendige Reformen um und die SPD-Spitze versuche deutlich zu machen, warum dieser Kurs richtig sei. "Aber in der Partei und im Land gibt es Debatten und Konflikte, ob dies der richtige Weg ist. Das bekommen auch Lars Klingbeil und ich zu spüren." Unzufriedene in der SPD warnte Bas jedoch, allein auf einen Umschwung durch einen Wechsel an der Parteispitze zu hoffen: Der SPD sei "nicht geholfen, wenn Köpfe ausgetauscht werden, aber die inhaltlichen Fragen bleiben".

In der SPD gibt es Forderungen, die Regierungsmitglieder Klingbeil und Bas müssten ihre Ämter als Parteichefs abgeben. Dahinter stecke wohl der Wunsch, dass die SPD mit ihren Positionen sichtbarer wird als Partei, sagte Bas. Das könne sie nachvollziehen. Klingbeil als Vizekanzler sowie Finanzminister und sie als Arbeitsministerin hätten im Koalitionsausschuss aber gerade "viel mehr Möglichkeiten", SPD-Ziele durchzusetzen. Zwei SPD-Vorsitzende ohne Regierungsamt hätten es in Verhandlungen insofern schwerer, müssten aber auch Kompromisse machen.

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hofft Bas, dass die SPD in etwa ihr Ergebnis hält. In Sachsen-Anhalt sei man bei der letzten Wahl auf 8,4 Prozent gekommen. Man kämpfe entschlossen dafür, dass man das trotz der Schwäche im Bund halte und weiterhin im Landtag bleibe.

Bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern zwei Wochen später setzt Bas auf einen Erfolg der Amtsinhaberin und SPD-Spitzenkandidatin Manuela Schwesig. Schwesig werde bei der Wahl erfolgreich sein, davon sei sie fest überzeugt, sagte Bas. Das sei auch für die gesamte SPD wichtig. In Berlin hoffe sie, dass ihre Partei mit Spitzenkandidat Steffen Krach weiter zulege. Hier gehe es darum, ob die SPD nach der Wahl an der Regierungsbildung beteiligt sei.