SPD-Politiker fordern Sonderparteitag im Herbst

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD fordert einen Sonderparteitag im Herbst, um die Parteispitze neu aufzustellen.

"Es gibt in der Bevölkerung eine massive Irritation hinsichtlich der Sozialdemokratie in unserem Land", sagten die beiden AG-Vorsitzenden, Mehria Ashuftah und Orkan Özdemir, dem "Spiegel". Diese Irritation führe dazu, dass die Menschen die SPD nicht mehr als politische Option wahrnähmen, was sich in den aktuellen Umfragen erschreckend deutlich niederschlage. Angesichts dieses "existenzgefährdenden Trends auf der Bundesebene" sei ein Sonder-Bundesparteitag kommenden Herbst unumgänglich, so Ashuftah und Özdemir.

Ashuftah ist Abgeordnete im Hamburger Landesparlament, Özdemir sitzt für die SPD im Berliner Abgeordnetenhaus. Beide sehen einen Sonderparteitag als Option, um die Parteispitze um die beiden Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil neu aufzustellen.

Die aktuelle Führungsstruktur der SPD sowie die inhaltliche Ausrichtung der Parteispitze seien "offensichtlich gescheitert", so die beiden Politiker. Der Parteivorsitz und das Regierungsamt in Personalunion sei in der aktuellen Lage der Partei keine Option mehr, heißt es von den beiden SPD-Politikern. Immer wieder hatte es in der SPD Kritik daran gegeben, dass Bas als Arbeitsministerin und Klingbeil als Finanzminister nicht genug Raum bleibe, sich um die Partei zu kümmern.

"Nun geht es darum, die Sozialdemokratie zu retten. Es geht nicht mehr um das Schicksal einzelner Akteure in der SPD", erklären Özdemir und Ashuftah. Sie rufen die Landesverbände und den Parteivorstand auf, einen außerordentlichen Parteitag im Herbst 2026 zu initiieren.