Merz nach Nato-Gipfel: "Trittbrettfahrerei" der Europäer ist "zu Ende"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht den Nato-Gipfel in Ankara als Wendepunkt in der Geschichte des Bündnisses. "Die Trittbrettfahrerei der Europäer ist jetzt halt zu Ende", sagte Merz am Mittwoch nach dem Treffen in Ankara mit Verweis auf die höheren Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Länder. Die Allianz sei nach dem Gipfeltreffen in der Türkei "europäischer denn je".

Die Europäer übernähmen innerhalb des Bündnisses mehr Verantwortung, sagte der Kanzler. "Wir lösen uns von einseitigen Abhängigkeiten, und das dient unserer Sicherheit", fügte er mit Blick auf das bisherige Ungleichgewicht zwischen den USA und den anderen Nato-Partnern bei den Verteidigungsausgaben und militärischen Fähigkeiten hinzu. Er fahre mit dem Gefühl nach Deutschland zurück, "dass wir einen großen Beitrag geleistet haben, dass die Nato zusammenbleibt, dass sie stärker wird, dass sie europäischer wird". Es gebe gerade auf europäischer Seite ein "neues Momentum". 

Beim Nato-Gipfel in Ankara ging es unter anderem um eine Lastenverschiebung. Die USA fordern von den anderen Verbündeten schon seit langem, mehr Verantwortung für ihre eigene Verteidigung zu übernehmen. 

Vor der Sitzung des Nordatlantikrats hatte sich US-Präsident Donald Trump am Mittwochmorgen im Beisein von Nato-Generalsekretär Mark Rutte "sehr verärgert" über die Verbündeten geäußert. Er begründete dies unter anderem mit den im Vergleich deutlich hohen Verteidigungsausgaben der USA sowie der seiner Ansicht nach nicht ausreichenden Unterstützung der Nato-Partner für die USA im Iran-Krieg. 

Merz sagte, der US-Präsident habe bei der Sitzung des Nordatlantikrats die Anstrengungen der Verbündeten anerkannt. Gleichzeitig gebe es weiter "kritische Punkte" und ein "Ungleichgewicht zwischen den Verteidigungsanstrengungen der USA und den 31 übrigen Mitgliedstaaten". 

Die Appelle früherer US-Präsidenten an die übrigen Nato Partner seien "auf taube Ohren gestoßen", sagte Merz. Trump sage jetzt  "mal unfreundlich", dass es reiche. "Ich kann ihm das nicht verübeln", sagte der Bundeskanzler.

Bei dem Gipfeltreffen habe "niemand den grundsätzlichen Auftrag und die grundsätzliche Zusammengehörigkeit der Nato in Frage gestellt", sagte Merz. Dies "an einem solchen Tag wie heute feststellen zu können, war nicht selbstverständlich von Anfang an".