Polizeibilanz zu Protesten gegen AfD in Erfurt: "Ãœberwiegend friedlich"

Zum Einsatz bei dem von Protesten und Blockaden begleiteten AfD-Bundesparteitag in Erfurt hat die Thüringer Polizei eine positive Bilanz gezogen. Angesichts zehntausender Versammlungsteilnehmer sei das Einsatzwochenende "überwiegend friedlich" verlaufen, teilte die Landespolizeidirektion am Sonntag abschließend in Erfurt mit. Demnach wurden bis Sonntagmittag 65 Straftaten und 13 Ordnungswidrigkeiten erfasst.

Es habe vor allem Sachbeschädigungen, Körperverletzungsdelikte und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz gegeben. In allen Fällen seien Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Die Einsatzleitung verwies auch auf einen Durchbruchversuch von etwa 250 Gegendemonstranten sowie vereinzelte Angriffe auf Medienschaffende und Live-Streamer. Zudem seien mehrere Drohnen, die trotz einer Verbotszone flogen, beschlagnahmt worden.

Dort, wo es erforderlich gewesen sei, habe die Polizei ihre Maßnahmen "konsequent und im Einzelfall auch unter Anwendung unmittelbaren Zwangs" durchgesetzt, hieß es in einer Mitteilung.

Zu einigen in sozialen Medien verbreiteten Videos, die unter anderem einen Polizeieinsatz im Zusammenhang mit einer Sitzblockade und einen Schlagstockeinsatz zeigen sollen, erklärte die Landespolizeidirektion, dass der Sachverhalt geprüft werde.

Polizeiführer Thomas Quittenbaum dankte allen Polizeikräften, "die dieses herausfordernde Einsatzwochenende mit hoher Professionalität, großem Engagement und Augenmaß bewältigt haben". Zugleich würdigte er, dass viele Menschen "ihr Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit friedlich wahrgenommen haben".

Der Parteitag der in Teilen rechtsextremistischen Partei auf der Erfurter Messe löste eine große Mobilisierung von AfD-Gegnern aus. Neben dem linken Bündnis "Widersetzen" hatte auch das von Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden und anderen unterstützte zivilgesellschaftliche Bündnis "Zusammenstehen" zu Protesten aufgerufen.  

Die Initiatoren sprachen von insgesamt rund 50.000 Teilnehmern und Teilnehmerinnen an Kundgebungen und weiteren Protestaktionen. Die Polizei schätzte die Zahl der Gegendemonstranten auf bis zu 31.000 und sprach darüber hinaus von rund 10.000 Blockierern. 

Nach Angaben des sich als antifaschistisch verstehenden Bündnisses "Widersetzen" beteiligten sich rund 17.000 Menschen an Blockadeaktionen. Unter anderem musste deswegen die Autobahn A71 zeitweise gesperrt werden. 

Trotz der Proteste begann der AfD-Parteitag am Samstag pünktlich. Hunderte AfD-Delegierte waren bereits in der Nacht in die Halle gelangt und den Blockierern damit zuvorgekommen. Am Sonntag wurde die Veranstaltung fortgesetzt.