Aus Furcht vor fremdenfeindlicher Gewalt: Südafrika unterstützt Malawier bei Ausreise

Aus Furcht vor einer Eskalation bei fremdenfeindlichen Protesten unterstützt Südafrika mehr als 15.000 Malawier bei der Ausreise aus dem Land. Es werde befürchtet, dass für kommende Woche angekündigte migrantenfeindliche Proteste in Gewalt umschlagen könnten, erklärte Südafrikas Justizministerin Mmamoloko Kubayi am Freitag. Inzwischen seien insgesamt 15.162 malawische Staatsangehörige "zur Abschiebung und Rückführung" registriert worden. Weitere durchliefen derzeit noch das Überprüfungsverfahren.

Tausende Malawier harrten derweil in Erwartung ihrer Ausreise in provisorischen Lagern aus. Die Lebensbedingungen in Teilen der südöstlichen Provinz KwaZulu-Natal, wo sich Malawier seit Wochen versammelt hatten, sind laut der Ministerin "unerträglich" geworden.

Fremdenfeindliche Bürgerinitiativen hatten Migranten ohne Papiere eine inoffizielle Frist bis zum 30. Juni gesetzt. Bis dahin sollen ausländische Staatsangehörige ohne Aufenthaltsgenehmigung das Land verlassen. Zudem riefen die Gruppen zu landesweiten Demonstrationen auf - was Befürchtungen vor erneuten fremdenfeindlichen Ausschreitungen schürt.

Nach teils gewaltsamen Unruhen ist die Lage in Südafrika seit Wochen angespannt. Bei den einwandererfeindlichen Ausschreitungen kamen offiziellen Angaben zufolge mindestens drei Menschen ums Leben, darunter ein Malawier und zwei Mosambikaner. 

Wachsende Sicherheitsbedenken nach den fremdenfeindlichen Übergriffen und Ladenplünderungen veranlassten mehrere Länder dazu, ihren Staatsangehörigen freiwillige Rückführungen anzubieten. Dazu gehören neben Malawi auch Ghana, Nigeria, Mosambik, Simbabwe, Kenia und die Demokratische Republik Kongo. Laut Südafrikas Minister für internationale Beziehungen, Ronald Lamola, wurde vor Mobs gewarnt, die "von Haus zu Haus ziehen, um das Gesetz durchzusetzen". 

Die Spannungen treten vor für den 4. November angesetzten Kommunalwahlen auf. Bereits früher entlud sich in Südafrika die Gewalt gegen Ausländer ohne gültige Papiere. Bei Ausschreitungen 2008 wurden 62 Menschen getötet.