Städtetag fordert Aufwertung des Hitzeschutzes in Kommunen

Angesichts der anhaltend hohen Temperaturen fordert der Deutsche Städtetag eine Aufwertung des Hitzeschutzes in den Kommunen. Derzeit seien dies lediglich freiwillige Aufgaben, die "nur aus den Geldern bezahlt werden, die am Ende überhaupt noch übrig bleiben", sagte der Städtetags-Vizepräsident und Saarbrücker Oberbürgermeister Uwe Conradt (CDU) am Freitag dem RBB-Inforadio. Er warb dafür, den Hitzeschutz zu einer kommunalen Pflichtaufgabe zu machen.

"Und dann müssen entsprechend auch die Gelder bereitgestellt werden", argumentierte Conradt. Das ist das Prinzip, wer bestellt, bezahlt", verwies er auf die Bund-Länder-Vereinbarung vom Donnerstag zur Entlastung der Kommunen. 

Der Städtetags-Vizepräsident räumte ein, es gebe zwar bereits für den Hitzeschutz gute Förderprogramme. Diese kämen jedoch nicht überall an, "weil, wer nicht die Ko-Finanzierung leisten kann, wer kein Personal hat für Beantragung und Durchführung, der wird auch nicht die Förderprogramme nutzen". Die sei in klammen Kommunen häufig der Fall.