Anschläge auf jüdische Repräsentanten: Prozess gegen mutmaßliche Agenten gestartet

Zwei mutmaßliche iranische Geheimagenten müssen sich seit Freitag wegen der Vorbereitung von Anschlägen unter anderem auf den Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, in Hamburg vor Gericht verantworten. Der Staatsschutzprozess gegen den dänischen und den afghanischen Staatsbürger habe wie geplant vor dem Oberlandesgericht der Hansestadt begonnen, bestätigte eine Gerichtssprecherin. Die Bundesanwaltschaft klagte die beiden unter anderem wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit und versuchter Beteilung an einem Tötungsdelikt an.

Bei einem Angeklagten handelt es sich demnach um einen in Dänemark lebenden iranischen Geheimagenten. Er soll Anfang 2025 den Auftrag erhalten haben, Informationen unter anderem über den Zentralratschef Josef Schuster und den Vorsitzenden des Vereins Deutsch-Israelische Gesellschaft, den Grünen-Politiker Volker Beck, einholen. Das sollte der Vorbereitungen von Anschlägen dienen. Den zweiten Beschuldigte soll er als Komplizen für geplante künftige Taten rekrutiert haben.

Der Afghane soll sich laut Anklageschrift bereiterklärt haben, einem weiteren, bislang unbekannten, Mann eine Waffe für einen Mordanschlag auf Beck zu verschaffen und diesen zu der Tat zu veranlassen. Die beiden Beschuldigten waren im vergangenen Jahr im Abstand von mehreren Monaten im Nachbarland Dänemark festgenommen und später nach Deutschland überstellt worden. Für den Prozess hat das Gericht zunächst knapp 20 Verhandlungstage bis Mitte Oktober angesetzt.