Wadephul zuversichtlich bei Sitz für Deutschland im UN-Sicherheitsrat

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass Deutschland einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat bekommt. Er sehe nach Gesprächen mit Vertretern anderer Staaten eine "Grundsympathie für Deutschland", sagte er am Mittwochmorgen im Deutschlandfunk. Wenn Deutschland erfolgreich sei, werde das Land "Anwalt des Völkerrechts sein, das sind wir auch immer gewesen".

Deutschland tritt bei der Wahl um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat in New York gegen Österreich und Portugal an. Die drei EU-Länder konkurrieren bei der Abstimmung in der UN-Generalversammlung um zwei in ihrer Ländergruppe westeuropäischer Staaten zu vergebende Sitze in dem höchsten UN-Gremium für die Jahre 2027 und 2028. 

"Wir wussten von vornherein, dass es ein schwieriger Wettbewerb wird, weil wir zwei gute weitere Kandidaten aus Europa haben", sagte Wadephul dazu. Das seien auch "sehr befreundete Staaten" und es falle nicht leicht, gegen sie Wahlkampf zu machen. Trotzdem sei er zuversichtlich, dass Deutschland die erforderlichen Stimmzahlwerte erreichen könne, sagte der Außenminister in dem Interview.

Zwar gebe es Staaten, mit denen sich Deutschland auch sehr schwer tue, vor allem mit Russland wegen des Angriffs auf die Ukraine. Er glaube auch nicht, "dass Russland unsere Kampagne positiv begleitet", sagte Wadephul. Das Land hat einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. "Aber ich habe auch sehr viel Zuspruch erfahren."

Deutschland bemüht sich seit der Wiedervereinigung alle acht Jahre um den Einzug in den UN-Sicherheitsrat - bisher immer erfolgreich. Bislang war Deutschland sechs Mal als nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat vertreten, zuletzt in den Jahren 2019/2020. Für die Wahl in den Sicherheitsrat ist bei der geheimen Abstimmung eine Zweidrittelmehrheit der 193 Mitgliedstaaten nötig. Es könnte auch zu mehreren Wahlgängen kommen, falls nur ein Land in der ersten Runde genügend Stimmen auf sich vereint.