Bas: Sozialreformen werden "nicht SPD pur sein" können

SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas hat ihre Partei auf unbequeme Entscheidungen zu Sozialsystemen und Steuern eingestimmt. "Wir sind in einer Koalition, das wird nicht SPD pur sein können", sagte Bas am Freitag im ARD-"Interview der Woche". Es sei aber notwendig, "Kompromisse zu machen, dass dieses Land nach vorne kommt". Dafür würden sie und Ko-Parteichef Lars Klingbeil werben.

"Die Leute wollen sehen, dass es vorangeht und dass es fair ist", sagte Bas weiter. Wichtig sei, "dass man nicht nur auf die Schultern ablädt, die eh schon viel tragen". Die Reformen müssten daher ausgewogen sein.

Ausdrücklich stellte sich Bas hinter den Vorstoß Klingbeils für grundlegende Strukturreformen. Klingbeil hatte unter anderem vorgeschlagen, den Zeitpunkt des abschlagsfreien Renteneintritts an die Zahl der Beitragsjahre zu koppeln, was vor allem für Akademikerinnen und Akademiker herbe Einschnitte bedeuten könnte.

Kritisch äußerte sich Bas jedoch zu Vorschlägen aus der Union für eine höhere Arbeitsleistung. "Es gibt Menschen, die wollen mehr tun und wir hindern sie über unser Steuerrecht, über unsere Strukturen daran", sagte sie. Dies müsse geändert werden. "Dafür muss ich aber jemandem, der schon über 40 Stunden arbeitet und Überstunden macht, nicht noch zurufen: 'Und du kannst auch noch ne Stunde mehr machen'" stellte sie klar.

Offen zeigte sich Bas dafür, das Ehegattensplitting generell abzuschaffen, also nicht nur für neu geschlossene Ehen. Letzteres habe die SPD vorgeschlagen, damit Betroffene "sich auf ein anderes Familienmodell einstellen" können. "Wenn uns jetzt aber alle zurufen: macht das bitte für alle, dann stehen wir dem nicht im Wege", fügte sie hinzu.