Österreichische Regierung beschließt Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige

In Österreich hat die Regierung ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren beschlossen. Wie Vizekanzler Andreas Babler am Freitag bei einer Pressekonferenz in Wien bekanntgab, erzielte die Koalition aus der konservativen ÖVP, der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos nach zähem Ringen eine Einigung.

Die Regierung einigte sich auch auf eine Reform der Lehrpläne für die Oberstufen österreichischer Schulen, die unter anderem das neue Pflichtfach "Medien und Demokratie" vorsieht. Die Jugendlichen sollen darin unter anderem lernen, wahre von falschen Nachrichten zu unterscheiden und demokratiefeindliche Einflussversuche zu erkennen.

Ein seit Dezember in Australien geltendes Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren hatte auch in Österreich, Deutschland und anderen europäischen Ländern eine Debatte über solche Verbote angestoßen. Auch auf EU-Ebene gibt es inzwischen Beratungen über eine Altersgrenze für Online-Plattformen wie Tiktok oder Instagram.