Deutsche Rüstungsindustrie soll enger mit zivilen Unternehmen verzahnt werden

Um Deutschland angesichts der weltweit angespannten Sicherheitslage wehrhafter zu machen, soll die Rüstungsindustrie enger mit zivilen Unternehmen zusammenarbeiten. Dazu haben Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag in Berlin mit Industrievertretern über Wege zu einem schnelleren Ausbau der Rüstungsproduktion beraten.

"Deutschland rüstet nicht auf, um zu drohen, um zu erschrecken. Deutschland rüstet auf, um nicht bedrohbar und nicht erschreckbar zu sein", sagte Reiche nach dem Treffen im Bundeswirtschaftsministerium. "Wir müssen aus Ideen und Innovationen Verteidigungsfähigkeit machen." Dazu sei die Wirtschaft auch bereit und die Bundesregierung setze den Rahmen, etwa bei der Vereinfachung von Beschaffungsprozessen, bei der Außenwirtschaftsförderung und "bei der Beschleunigung von Überprüfungsverfahren für Geheimschutz und Sicherheit".

Reiche und Pistorius verwiesen auf die besondere Rolle von Startup-Unternehmen im Rüstungsbereich. Hier wachse gerade eine "neue Generation von Gründerinnen und Gründern" heran, die mit ihren Software- und Drohnenentwicklungen "auf Verantwortung einzahlen", sagte Reiche. Diese jungen Unternehmen würden unter Beweis stellen, "Wehrhaftigkeit und Weltoffenheit schließen einander nicht aus, sie bedingen einander".

Um Startups "zu befähigen", brauche es neue Beschaffungswege, sagte Pistorius unter Verweis auf die schnellen Innovationszyklen etwa im Bereich der Drohnen-Technologie. Hier komme es neben einem leichteren Marktzugang darauf an, "so zu beschaffen, dass wir nicht die Bestände, die Lager, die Depots voll haben mit Material, das in drei Monaten veraltet ist". 

Für eine engere Verflechtung zwischen zivilen und Rüstungsunternehmen hatte Reiches Ministerium im Dezember den Startschuss für eine Plattform namens "SVI Connect" gegeben. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Peter Leibinger, lobte die Plattform als "klares Signal" aus den beiden Ministerien, dass das "Konzept der Gesmatverteidigung ins Zentrum des Interesses gerückt" sei. Hier gehe es um eine "gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die wir angehen". 

Pistorius wies zudem auf die Bedeutung sicherer Lieferketten für eine verlässliche Verteidigungsindustrie hin. "Das ist in diesen Zeiten eines der wichtigsten Themen überhaupt, um handlungsfähig zu sein." Daher müsse Deutschland "wegkommen von starken Abhängigkeiten und von wenigen Lieferanten".