Pistorius: Extremismus und sexualisiertes Fehlverhalten in Bundeswehr inakzeptabel

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat klargestellt, dass Extremismus, sexualisiertes Fehlverhalten und Drogenmissbrauch in der Bundeswehr konsequent geahndet würden. "Vorfälle wie diese sind nicht akzeptabel und werden nicht hingenommen", sagte Pistorius am Montag bei einem Besuch des Zentrums Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz. Er verwies dabei auf Vorfälle bei den Fallschirmjägern im rheinland-pfälzischen Zweibrücken, die er als "zutiefst schockierend" bewertete.

"Wir gehen jedem Fall konsequent nach" und "jeder Fall, der sich erhärtet, führt zu entsprechend harten Konsequenzen", betonte Pistorius. Er zeigte sich überzeugt, dass "die überwältigende Mehrheit unserer Soldatinnen und Soldaten" auf dem Boden des Grundgesetzes und unserer Gesetze stehe, doch "es gibt Ausnahmen". Ziel müsse daher auch sein, Prävention zu stärken, Führungspersonal stärker zu sensibilisieren und Ausbildungsinhalte anzupassen.

Der Minister sprach vor allem das Problem an, dass derartige Vorfälle häufig nicht gemeldet würden. Warum dies so sei, solle unter anderem eine laufende Dunkelfeldstudie zu dem Thema aufzeigen. Er verwies auch auf die Vorbildfunktion des Führungspersonals der Bundeswehr. Allen müsse klar sein, "welche Werte uns leiten".

Die Vorfälle in Zweibrücken waren Ende Dezember durch Meldungen von Soldatinnen des Fallschirmjägerregiments 26 in Zweibrücken beim Bundestags-Wehrbeauftragten bekannt geworden. Nach Angaben des Heers handelte es sich um sexualisiertes Fehlverhalten, extremistische Verhaltensweisen und Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz.