Linnemann offen für Altersbeschränkung bei Social-Media

In der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche hat sich CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann offen für eine Altersbeschränkung gezeigt. "Ich persönlich bin offen, weil ich glaube, wir brauchen Jugendschutz", sagte er am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Das Problem werde dadurch aber nicht gelöst. "Wir verbieten auch Alkohol für junge Menschen und wissen genau: Im Zweifel können sie auch irgendwie drankommen."

Der Staat müsse an den Jugendschutz ran, sagte der CDU-Generalsekretär weiter. Es müsse auch mehr aufgeklärt werden. Ob eine Altersbeschränkung für die Social-Media-Nutzung bei 14 oder 16 Jahren liegen werde, werde der an diesem Freitag beginnende CDU-Parteitag zeigen. Dort werde das Thema diskutiert.

Beim Thema Spitzensteuersatz seien sich CDU und SPD im Ziel einig. "Wir wollen beide mittlere, auch kleinere Einkommen entlasten", sagte Linnemann. Die Mitte zahle zu viele Steuern und zu hohe Sozialversicherungsbeiträge. Zuletzt hatte sich der CDU-Politiker allerdings vorrangig für Steuersenkungen für Gutverdiener eingesetzt.

Auf dem Bundesparteitag werden nach Angaben Linnemanns bis Samstag 270 Anträge zu verschiedenen Themen diskutiert. "Wenn eine CDU als Volkspartei nicht debattiert, wer dann?" Wenn es ein Reformparteitag werde, sei das "umso besser".