Amnesty-Generalsekretärin: Europäer müssen sich Trump widersetzen

Die Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die europäischen Staaten zu einem stärkeren Auftreten gegenüber US-Präsident Donald Trump aufgefordert. "Wir brauchen viel mehr Widerstand", sagte die Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard am Montag am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. "Europas Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel", fügte sie hinzu.

Die europäischen Regierungen müssten mehr "Mut" zeigen und häufiger "Nein sagen", forderte Callamard gegenüber AFP. Sie müssten "aufhören, zu glauben, dass man mit Mobbern verhandeln" oder "den Regeln der Räuber zustimmen" könne, "ohne selbst zu ihrem Opfer zu werden". Europa müsse aufhören, "Appeasement" gegenüber Trump zu verfolgen, betonte Callamard. Mit "Appeasement" wird die Beschwichtigungspolitik Frankreichs und Großbritanniens gegenüber Nazi-Deutschland in den 1930er Jahren bezeichnet.

Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus vor knapp einem Jahr habe Trump "eine Reihe von Entscheidungen getroffen, die zum Niedergang vieler Regeln auf der ganzen Welt geführt haben", sagte Callamard. Russland zerstöre das System "durch seine Aggression in der Ukraine" ebenso. Globale und regionale "Supermächte" seien offenbar "entschlossen, das zu zerstören, was nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen wurde", beklagte die Amnesty-Generalsekretärin. Washingtons Vorgehen in dem Streit um Grönland sei lediglich das jüngste Anzeichen, dass die Welt vor der "Zerstörung der regelbasierten Ordnung" stehe, sagte sie. 

Trump hatte zuletzt mehrfach seine Drohung wiederholt, Grönland den USA einzuverleiben. Die Arktis-Insel gehört als autonomes Gebiet zum EU- und Nato-Land Dänemark. Trump begründet den von ihm erhobenen Besitzanspruch auf Grönland mit nationalen Sicherheitsinteressen der USA in der Arktis. Meist war von einem Kauf des Gebiets die Rede, aber auch militärische Gewalt schloss Trump nicht aus.

Da Dänemark wie die USA der Nato angehört, droht der Konflikt um Grönland das Verteidigungsbündnis zu spalten. Vor dem Hintergrund von Trumps Drohungen hatte auf Einladung Dänemarks kürzlich eine Erkundungsmission mehrerer Nato-Länder in Grönland stattgefunden, an der sich auch die Bundeswehr mit 15 Soldatinnen und Soldaten beteiligte. Trump kündigte am Wochenende an, Deutschland und weitere europäische Länder mit Strafzöllen zu belegen.