Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro in größere Gefängniszelle verlegt

Der wegen eines Putschversuchs verurteilte frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro ist in eine größere Gefängniszelle mit günstigeren Haftbedingungen verlegt worden. Der ultrarechte Ex-Präsident sei vom Hauptquartier der brasilianischen Polizei in Brasília in den Gefängniskomplex Papuda gebracht worden, erklärte das Oberste Gericht Brasiliens am Donnerstag (Ortszeit). Bolsonaros Familienangehörige hatten zuletzt mehrfach die Haftbedingungen des 70-Jährigen beklagt.

Der Richter des Obersten Gerichts, Alexandre de Moraes, wies die Behauptungen der Familie des Ex-Präsidenten zurück. Bolsonaro habe bereits in seiner Zelle im Polizeihauptquartier über "exklusive" Haftbedingungen verfügt, erklärte Moraes in der Anordnung zur Verlegung des Politikers. Die dortige Zelle war rund zwölf Quadratmeter groß und verfügte über einen Fernseher, einen Kühlschrank und eine Klimaanlage. Der Richter verwies auf die sonst katastrophalen Bedingungen in Brasiliens überfüllten Gefängnissen und bezeichnete die Beschwerden von Bolsonaros Familienangehörigen als Forderungen, seine Haftstrafe in "einen Hotelaufenthalt oder einen Urlaubsort" umzuwandeln.

Bolsonaros neue Zelle, die für vier Menschen vorgesehen ist, misst dem Gericht zufolge rund 65 Quadratmeter und verfügt über eine Küche, einen Fernseher, ein Doppelbett und einen Außenbereich zur alleinigen Nutzung des Ex-Präsidenten. Er soll mehr Zeit für Besuche erhalten, Sport treiben dürfen und gemäß den Anweisungen seiner Ärzte ein Laufband und einen Heimtrainer benutzen können. Bolsonaro wird zudem keinen Kontakt zu anderen Häftlingen haben.

Einer der Söhne Bolsonaros, Carlos Bolsonaro, warf Moraes im Onlinedienst X indes "Grausamkeit" vor und verurteilte "die Verlegung in ein raues Gefängnisumfeld". Bolsonaros Anwälte haben bislang vergeblich versucht, eine Umwandlung der Haftstrafe des Ex-Präsidenten in Hausarrest zu erreichen. Der ultrarechte Politiker hatte sich vor dem Antritt seiner Haftstrafe im November zwischenzeitlich im Hausarrest befunden. Er beschädigte damals seine elektronische Fußfessel mit einem Lötkolben und wurde deshalb ins Gefängnis verlegt.

Bolsonaros Anwälte führen immer wieder gesundheitliche Probleme ihres Mandanten an, um günstigere Haftbedingungen zu erreichen. Bolsonaro leidet gesundheitlich noch unter den Folgen einer Bauchverletzung durch einen Messerangriff während des Wahlkampfs 2018.

Bolsonaro hatte das größte lateinamerikanische Land von 2019 bis 2022 regiert. Im vergangenen September wurde er schuldig gesprochen, seine Anhänger zur Erstürmung des Obersten Gerichts, des Präsidentenpalastes und des Kongresses in Brasília am 8. Januar 2023 angestiftet zu haben. Er soll damals einen versuchten Putsch organisiert haben, um seine Wahlniederlage gegen seinen linksgerichteten Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva zu kippen. Bolsonaro wurde zu 27 Jahren Gefängnis verurteilt.