Entsendung der Nationalgarde nach San Francisco: Trump gibt Stadt noch etwas Zeit

Nach seiner Drohung, die Nationalgarde auch nach San Francisco zu entsenden, gewährt US-Präsident Donald Trump der kalifornischen Küstenstadt noch Aufschub. Freunde von ihm, "die in der Region leben", und der demokratische Bürgermeister Daniel Lurie hätten ihn überzeugt, die Nationalgarde noch nicht zu entsenden, schrieb Trump am Donnerstag auf seiner Onlineplattform Truth Social.

Lurie "bat mich sehr höflich, ihm eine Chance zu geben, das Steuer herumzureißen", schrieb Trump. "Ich sagte ihm, dass ich denke, er macht einen Fehler, weil wir es viel schneller machen können und die Kriminellen entfernen können, die das Gesetz ihm nicht erlaubt zu entfernen. Daher werden wir San Francisco am Samstag nicht verstärken. Bleiben Sie dran!"

Lurie erklärte am Donnerstag, er habe Trump mitgeteilt, dass San Francisco auf einem guten Weg sei. "Der Präsident hat mir eindeutig gesagt, dass er alle Pläne für einen Einsatz der Bundesbehörden in San Francisco absagt," sagte Lurie. "Die Ministerin für Heimatschutz, Kristi Noem, hat diese Anweisung in unserem Gespräch heute Morgen bestätigt."

Trump hatte erst am Sonntag in einem Interview mit dem rechtsgerichteten Fernsehsender Fox News angekündigt: "Als Nächstes gehen wir nach San Francisco." Mit der Entsendung der Nationalgarde solle die Stadt im Bundesstaat Kalifornien wieder "großartig" gemacht werden. Noch vor 15 Jahren sei San Francisco "eine der großartigen Städte der Welt" gewesen, seither seien dort die Dinge "falsch" gelaufen.

San Francisco wird von den oppositionellen Demokraten regiert - so wie die anderen Städte, in welche Trump bereits die Nationalgarde entsandt hat. Die Einsätze begründete Trump mit angeblich ausufernder Gewalt und einer akuten Bedrohung der öffentlichen Sicherheit - Zustandsbeschreibungen, die von den örtlichen Verantwortlichen vehement bestritten werden.