Erstes Interview als Ex-Kanzler: Scholz lobt Trump für Gaza-Friedensplan

Altbundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat US-Präsident Donald Trump für dessen diplomatische Bemühungen bei der Verhandlung eines Friedensplans im Nahen Osten gelobt. "Der große Druck, den der amerikanische Präsident auf alle Beteiligten ausgeübt hat, hat dazu beigetragen, dass es zu dieser Waffenstillstandssituation in Gaza gekommen ist und dass die Geiseln freigelassen worden sind", sagte Scholz laut Angaben vom Sonntag im Podcast "Kaffee und Fluchen" des Forums Studopolis.

Scholz betonte darin mit Blick auf den Krieg im Gazastreifen, dass "alles am 7. Oktober mit dem Angriff der Hamas auf Israel begonnen" habe. Es sei ein "großer Fortschritt, dass die Waffen nun schweigen und eine Perspektive für die Zivilbevölkerung in Gaza entsteht". 

Scholz plädierte für eine Zweistaatenlösung im Nahen Osten. "Am Ende muss es einen Staat für die Palästinenser geben. (...) Man braucht die Hoffnung, in einem Land leben zu können, das man selbst regiert." Zugleich betonte er, auch bei den arabischen Staaten sei "ein großer Wille nach Frieden vorhanden".

Der ehemalige Bundeskanzler gab in dem Podcast erstmals ein größeres Interview nach dem Ende seiner Amtszeit im Mai und äußerte sich zu außen- und innenpolitischen Themen. Scholz berichtete etwa von Telefonaten mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Diese seien im Ton "höflich" gewesen, sagte Scholz. Dennoch habe jeder gewusst, "was man voneinander zu halten hat".

Scholz sei "fest davon überzeugt", dass Putin den Krieg in der Ukraine lange geplant habe und der Angriff keine spontane Entscheidung gewesen sei. "Sicherheitspolitisch gab es für diesen Krieg keinerlei Begründung. Das ist blanker Imperialismus", sagte Scholz.

Mit Blick auf die Wehrdienst-Debatte in Deutschland zeigte sich Scholz optimistisch, dass sich genügend Freiwillige für den Dienst finden. "Wenn alle jungen Leute angeschrieben werden und alle Männer antworten müssen, ist es plausibel, dass sich genügend finden, die Wehrdienst leisten wollen (...)Ich bin da ganz zuversichtlich", sagte Scholz. 

Die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 unter seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) kritisierte Scholz rückblickend. "Wir haben eine Wehrpflicht in Deutschland, sie ist im Grundgesetz verankert(...)", sagte er. "Die aktive Heranziehung junger Männer zum Wehrdienst wurde unter der CDU/CSU/FDP-Regierung beendet – ich habe diese Entscheidung damals nicht verstanden."