Trump droht China mit "massiven" Zollerhöhungen - "Kein Grund" für Treffen mit Xi

Als Reaktion auf schärfere chinesische Kontrollen im Zusammenhang mit dem Export von Seltenen Erden hat US-Präsident Donald Trump Peking mit "massiven" Zollerhöhungen gedroht. In seinem Online-Netzwerk Truth Social warf Trump China am Freitag "feindliche" Handelspraktiken vor. 

Er habe eigentlich den chinesischen Staatschef Xi Jinping in zwei Wochen beim Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Südkorea treffen sollen, aber "es scheint keinen Grund mehr dafür zu geben", das zu tun, fügte Trump hinzu.  

Er sei zu einem "finanziellen Gegenangriff" gezwungen, erklärte Trump. Eine der Optionen sei eine "massive" Erhöhung der Zölle für chinesische Waren bei der Einfuhr in die USA. Viele andere Gegenmaßnahmen stünden ebenfalls "zur Diskussion". Es dürfe China nicht erlaubt werden, die Welt in "Gefangenschaft" zu nehmen, "doch das scheint seit einiger Zeit sein Plan zu sein", erklärte Trump.

Angesichts des erneuten Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt rutschten die Kurse an der New Yorker Börse ins Minus. 

Die Seltenen Erden sind ein zentrales Thema im Handelskonflikt zwischen Peking und Washington. Das chinesische Handelsministerium hatte am Donnerstag erklärt, der Export von Technologien im Zusammenhang mit Seltenen Erden werde ab sofort strenger kontrolliert. Unternehmen benötigten fortan eine Genehmigung der Behörden, wenn sie Maschinen und Technologien für Abbau und Verarbeitung der Materialien aus China exportieren. Für ausländische Firmen sollen zusätzliche Einschränkungen gelten.

Die neue Regelung trat umgehend in Kraft und betrifft nach Angaben des Handelsministeriums in Peking auch Technologien zur "Montage, Einstellung, Wartung, Reparatur und Aufrüstung" von Produktionslinien. Als Begründung führt China eine Bedrohung der nationalen Sicherheit an, weil Seltene Erden auch für militärische Güter eingesetzt werden könnten.

Seltene Erden stecken in einer Reihe von Technologien von Windturbinen bis zu Batterien für Elektroautos. China ist ein wichtiger Produzent der Materialien und mit großem Abstand Marktführer bei der Weiterverarbeitung. Das Land hat eine Reihe von Patenten angemeldet, die andere Staaten am Aufbau einer eigenen Industrie hindern. Viele in anderen Ländern geförderte Rohmaterialien werden daher zur Verarbeitung nach China verschifft.